-
SchKiSpV § 10 (Law)
Am Unterrichtstag in der Produktion und bei der wissenschaftlich-praktischen Arbeit in den Betrieben ist den Schülern die Teilnahme am Betriebsessen zu gewähren. Das gilt auch für Schüler, die nicht r...
-
NAV § 10 Transformatorenanlage (Law)
...Verlegung der Einrichtungen an eine andere geeignete Stelle verlangen, wenn ihm ihr Verbleiben an der bisherigen Stelle nicht mehr zugemutet werden kann. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber...
-
SeefiV § 10 Logbuchführung (Law)
...verboten, im Fischereilogbuch eine geschätzte Fangmenge einzutragen, die von der tatsächlich an Bord mitgeführten Fangmenge um mehr als 10 vom Hundert abweicht. (2) Setzt der Ka...
-
SchRegDV § 10 (Law)
...von oben links nach unten rechts verlaufenden roten Schrägstrich verbunden werden; erstreckt sich eine Eintragung auf mehr als eine Seite, so ist auf jeder Seite entsprechend zu verfahren.
-
SchRG § 10 (Law)
...vereiteln oder beeinträchtigen würde. Dies gilt auch, wenn die Verfügung im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgt. (3) Der Rang de...
-
NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)
...Vorhabenträger und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben. Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. Einwendungen gegen das Vorha...
-
WaStrÜbgVtr § 10 (Law)
...von den Reichswasserstraßen Staatssteuern nicht erheben.
-
PatG § 10 (Law)
...veranlaßt, in einer nach § 9 Satz 2 verbotenen Weise zu handeln. (3) Personen, die die in § 11 Nr. 1 bis 3 genannten Handlungen vornehmen, gelten im Sinne des Absatzes 1 nicht als Personen, ...
-
PatV § 10 Beschreibung (Law)
...vom Deutschen Patent- und Markenamt bekannt gemachten Formatvorgaben zu verwenden.
-
PelzVAusbV § 10 (Law)
-
-
ZPOEG § 10 (Law)
-
-
ZSG § 10 Aufenthaltsregelung (Law)
...verbände sind verpflichtet, die zur Durchführung der Evakuierung sowie zur Aufnahme und Versorgung der evakuierten Bevölkerung erforderlichen Vorbereitungen und Maßnahmen zu treffen. Die zuständigen B...
-
ZTechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...
-
ZollKostV § 10 Kostenbescheid (Law)
...vorgenommen werden, die Kosten für diesen Monat in einem Kostenbescheid zusammenfassen. (2) Die Monatsgebühren sind mit Ablauf eines jeden Monats anzufordern.
-
BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)
...vorgerufen werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie ...
-
BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...vor Inbetriebnahme ein schriftliches Konzept zur Verhinderung von Störfällen auszuarbeiten und es der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Bei Betriebsbereichen der oberen Klasse kann das Kon...
-
BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Betriebsbereiche, 4. ein Verzeichnis der Gruppen von Betriebsbereichen nach § 15,...
-
BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...vakuierung oder Einschließung von Personen für eine Dauer von mehr als 2 Stunden mit einem Wert von mindestens 500 Personenstunden, f) ...
-
GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
-
BäderMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
...verfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.