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BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)
...alle des Buchstaben a nicht, wenn die wissenschaftliche Aufsuchung der Entwicklung von neuen Methoden oder Geräten dient, 6. ...
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AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)
Die Aktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.
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BesVNG 1 § 11 (Law)
...alt (einschließlich ruhegehaltfähiger Zulagen) zugeteilt worden ist, treten mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts an die Stelle des Grundgehalts und der ruhegehaltfähigen Zulagen, die nach A...
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EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)
(1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nach...
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ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...als nicht unternommen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die...
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FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
...alt ist und keine Tatsachen vorliegen, die ihn für die Führung einer Fahrschule als unzuverlässig erscheinen lassen, 2. keine Tatsachen vorl...
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DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...alle der Erschöpfung der in Nummer 2 vorgesehenen finanziellen Ausstattung, 5. einen angemessenen Selbstbehalt für Sachschäden sowie einen a...
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DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
...alle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens sind die §§ 30 bis 37 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden.
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DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
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BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...algesetzbuch entsprechend anzuwenden, § 110 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch jedoch mit der Maßgabe, dass die Krankenkasse Erstattungen nach Absatz 6 auch unterhalb des in § 110 Satz 2 des Zehnten ...
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FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
...altungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden.
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HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt we...
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HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
(1) Wer Heimarbeit an mehrere in Heimarbeit Beschäftigte ausgibt, soll die Arbeitsmenge auf die Beschäftigten gleichmäßig unter Berücksichtigung ihrer und ihrer Mitarbeiter Leistungsfähigkeit verteile...
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KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)
...alb des Salzbergbaus mit einer Effektivtemperatur von mehr als 29 Grad C oder im Salzbergbau mit einer Trockentemperatur von mehr als 37 Grad C zu r...
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JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)
...alls, insbesondere wegen der häufigen Verwendung von Fachausdrücken, der schweren Lesbarkeit des Textes, einer besonderen Eilbedürftigkeit oder weil es sich um eine in Deutschland selten vorkommende F...
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KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)
...altung kann abweichend von § 1 Satz 2 anordnen, daß die Register ganz oder blattweise in maschineller Form als automatisierte Datei geführt werden. Die Anordnung soll öffentlich bekannt gemacht werden...
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MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.