• EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

  ...14A zu erbringen. 5) Das Wahlrecht darf durch die Gemeindebehörde jeweils nur einmal bescheinigt werden; dabei darf sie nicht festhalten, fü...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

  Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID ...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...14 und 14a), 5. die Aufwendungen für die Rückführung von Deutschen (§ 15), 6. ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  (1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebens...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  (weggefallen)

• PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)

  ...14 Abs. 2 Nr. 1 3 500 105 Knollen ...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...14 Absatz 2 Abschnitt F Nummer 1) a) ...

• SGB 9 § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Die Vorschriften dieses Buches gelten für die Leistungen zur Teilhabe, soweit sich aus den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständi...

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die keiner Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bedürfen. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: GBl. I 1985, Nr. 5, 68 - 69 I. Ernährungsphysiologische Richtwerte ...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 50) 1. Die Messöffnung ist grundsätzlich im Verbindungsstück zwischen Wärmeerzeuger und Schor...

• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...Regeln der Sicherheitstechnik entsprechen. Hiervon ist die Anbringung der Anschlussklemmen ausgenommen. Ebenso gelten nicht die in diesen Regeln gestellten besonderen Anforderungen an Isolierstoffe so...

• AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)

  (1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung nur gelt...

• BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)

  (1) Die Ernennung ist mit Wirkung auch für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn 1. sie durch Zwang, arglistige Täuschung oder ...

• AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)

  (1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß ...

• AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)

  Von der Passpflicht sind befreit 1. Ausländer, die aus den Nachbarstaaten, auf dem Seeweg oder im Wege von Rettungsflügen aus an...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  (1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu u...

• BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)

  (1) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die E...