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GVIDVDV § 17 Schriftliche Ausarbeitung (Law)
...wölf Wochen. Für vier Wochen werden die Studierenden von der Teilnahme an den Praktika freigestellt. Während der schriftlichen Ausarbeitung werden die Studierenden von der Erstprüferin oder dem Erstpr...
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GenG § 17 Juristische Person; Formkaufmann (Law)
...werben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Genossenschaften gelten als Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs.
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KraftStG § 17 Sonderregelung für bestimmte Behinderte (Law)
...war, gelten im Sinne des § 3a Abs. 1 dieses Gesetzes ohne weiteren Nachweis als außergewöhnlich gehbehindert, solange nicht nur vorübergehend ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. ...
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KrWaffKontrG § 17 Verbot von Atomwaffen (Law)
...waffen zu entwickeln, herzustellen, mit ihnen Handel zu treiben, von einem anderen zu erwerben oder einem anderen zu überlassen, einzuführen, auszuführen, durch das Bundesgebiet durchzuführen oder son...
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LMEV § 17 Amtliche Kontrollen (Law)
...worden sind, soweit das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. Das Bundesministerium macht auch Änderungen sowie die Aufhebung dieses Rechtsaktes im Bundesanzeiger b...
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UmstG § 17 Rechnungserteilung für Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...wirkte Leistung erst nach dem 20. Juni 1948 vorlegt.
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StromNEV § 17 Ermittlung der Netzentgelte (Law)
...watt und einem Arbeitspreis in Cent pro Kilowattstunde. Das Jahresleistungsentgelt ist das Produkt aus dem jeweiligen Jahresleistungspreis und der Jahreshöchstleistung in Kilowatt der jeweiligen Entna...
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RechVersV § 17 Sonstige Forderungen (Law)
...weisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Hierzu gehören auch die Forderungen aus der Versicherungsvermittlung für andere Versicherungsunternehmen, aus dem Führungsfremdgeschäft...
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RSAV § 17 Monatlicher Ausgleich (Law)
...weiligen Ausgleichsmonat weiterzuleitenden Beiträgen. Soweit eine Krankenkasse den Betrag in dem jeweiligen Monat nicht verrechnen kann, hat die Deutsche Rentenversicherung Bund auf Anforderung der Kr...
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WasSiG § 17 Vorbereitung des Vollzugs (Law)
...wecke erforderlich sind.
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WehrPflG § 17 Durchführung der Musterung (Law)
...weggefallen) (8) Soweit erforderlich und notwendig, können die Wehrpflichtigen auf ihre Eignung für Verwendungen in den Streitkräften untersucht werden. Bei einer wissenschaftlich abgesicher...
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...wellen ist auf der Grundlage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vora...
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BauSparkG § 17 Bezeichnung "Bausparkasse" (Law)
...Wort "Bausparkasse" oder der Wortstamm "Bauspar" enthalten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszweckes oder zu Werbezwecken nur Unternehmen...
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BBauG § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre (Law)
...wei Jahren außer Kraft. Auf die Zweijahresfrist ist der seit der Zustellung der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 15 Absatz 1 abgelaufene Zeitraum anzurechnen. Die Gemeinde kann die Frist ...
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AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)
...wurden, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß § 16 freigegeben wurden. Soweit die Arzneimittel, Blutprodukte und anderen Blutbestandteile sowie Produkte menschlicher Herkunft in de...
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AtDeckV 1977 § 17 (Law)
...weggefallen)
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AKG § 17 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)
...wenden.
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ArbGG § 17 Bildung von Kammern (Law)
...weit ein Bedürfnis besteht, kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung für die Streitigkeiten bestimmter Berufe und Gewerbe und bestimmter Gruppen von Arbeitnehmern Fachkammern bilden. Die Zustän...
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ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)
...wenden. Hierdurch dürfen den Beschäftigten keine Nachteile entstehen. Die in Absatz 1 Satz 2 und 3 genannten Vorschriften sowie die Vorschriften der Wehrbeschwerdeordnung und des Gesetzes über den Weh...
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BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)
...Wertminderung wegen Alters bestimmt sich nach dem Verhältnis der Restnutzungsdauer zur Nutzungsdauer der baulichen Anlage; sie ist in einem Prozentsatz des Herstellungswerts auszudrücken. Bei der Best...