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StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)
...mit halben Zwischennoten ist zulässig. (2) Gesamtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu bere...
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WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)
...mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von seiner Truppe oder Dienststelle abgekommen ist un...
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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...mit den am Bau Beteiligten Abstimmungen treffen, bei Leistungsstörungen Maßnahmen zur Beseitigung ergreifen d) ...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...mitteln; Konformitätsbewertung von Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltbarkeit von Arzneimitteln; Beschaffung, Dokumentation, Auswertu...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...2.266,34 2.324,53 2.382,73 2.440,92 2.499,12 2.557,30 2.615,49 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...m Handel zwischen den Vertragsparteien spezifische mengenmäßige Regelungsmechanismen möglich. (3) Unbeschadet der Maßnahmen nach Artikel 14 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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AMG 1976 § 33 Gebühren und Auslagen (Law)
...ministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und, soweit es sich um zur Anwendung bei Tieren bestimmte Arzneimittel handelt, auch mit dem Bundesmin...
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BierStV 2010 § 33 Anmeldung des Bieres (Law)
...mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.
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BImSchV 39 § 33 Emissionshöchstmengen, Emissionsinventare und -prognosen (Law)
...2) Die Emissionen sind mit Maßnahmen des in § 34 beschriebenen Programms spätestens ab dem Jahr 2011 auf die in Absatz 1 genannten Höchstmengen zu begrenzen und dürfen danach nicht mehr überschritten ...
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BtMG 1981 § 33 Einziehung (Law)
...29 bis 30a oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 32 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.
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DEÜV § 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen (Law)
...mittelt werden kann. Die Weiterleitung dieser Meldung erfolgt erst, wenn die Versicherungsnummer mitgeteilt wurde. Die Einzugsstelle leitet die mitgeteilte oder ermittelte Versicherungsnummer unverzüg...
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BOKraft 1975 § 33 Kennzeichnung und Beschilderung (Law)
...mmer zu führen. (2) Im Zielschild sind mindestens der Endpunkt der Linie (Zielort, Zielhaltestelle) und die Liniennummer anzugeben. Das Streckenschild soll Liniennummer, Ausgangs- und Endpun...
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GrStG 1973 § 33 Erlaß wegen wesentlicher Ertragsminderung (Law)
...m mehr als 50 Prozent gemindert und hat der Steuerschuldner die Minderung des Rohertrags nicht zu vertreten, so wird die Grundsteuer in Höhe von 25 Prozent erlassen. Beträgt die Minderung des normalen...
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GeschmMG 2004 § 33 Nichtigkeit (Law)
...2. es in den Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit älterem Zeitrang fällt, auch wenn dieses eingetragene Design erst nach dem Anmeldetag des für nichtig zu erklär...
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KStG 1977 § 33 Ermächtigungen (Law)
...m ein Abkommen besteht, das die Erteilung von Auskünften entsprechend Artikel 26 des Musterabkommens der OECD zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Verm...
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MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...mmten Weise bezeichnet sind, 2. denen die schriftliche Zustimmung und Versicherung der Bewerberinnen und Bewerber nach § 25 Abs. 5 Satz 2 ni...
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LAP-gDVerfSchV § 33 Schriftliche Prüfung (Law)
...merken darin die Zeitpunkte des Beginns, der Unterbrechung und der Abgabe der Arbeit, in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen im Sinne des § 12 sowie etwaige besondere Vorkommnisse. (7...
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SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)
...m Fall des § 36a Absatz 2 Satz 4 Nummer 3 des Ersten Buches muss die Bestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lassen. ...