-
SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 2006, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
-
AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)
...fung in der Altenpflege nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Altenpflegegesetzes vom 17. November 2000 (BGBl. I S. 1513) in der derzeit gültigen Fassung ...
-
ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)
...ffizienzwerte im Effizienzvergleich erfolgt unter Einbeziehung aller Druckstufen oder Netzebenen. Es erfolgt keine Ermittlung von Teileffizienzen für die einzelnen Druckstufen oder Netzebenen. ...
-
AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)
...3 8.780,27 10.536,33 ...
-
ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)
...ftsschiffen und Hubschraubern regeln und Kriterien für die Aufnahmefähigkeit und die Eingreifzeit der Bereitschaftsschiffe und Hubschrauber enthalten. Die erforderliche Eingreifzeit ist auch im Sicher...
-
BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
...forstwirtschaftlichen Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn nach § 73 Abs. 2 Nr. 1, §§ 77ff. der Erbhofverfahrensordnung vom 21. Dezember 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 1082) die Wirtschaftsführung durch...
-
BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)
...3 BEG findet Anwendung.
-
BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)
...folgte hat Anspruch auf Darlehen, wenn es wahrscheinlich ist, daß ihm dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständigen Er...
-
BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...für die Tätigkeit des Verfolgten als Betriebsinhaber darstellt. (3) Die Berufsausbildung im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 3 BEG umfaßt auch die vorberufliche Ausbildung und die Weiterbildung. ...
-
BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)
...fällt)
-
BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)
...flichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde auf ihr Verlangen einmal jährlich eine Lebensbescheinigung vorzulegen. Die zuständige Entschädigungsbehörde kann auf die Vorlage verzichten, sofern der ...
-
BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)
Für die Berücksichtigung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.
-
BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)
...3) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen ist das Lebensalter des Verfolgten in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch auf Rente erfüllt waren. (4) Die mo...
-
BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...
-
BewG§39DV 3 § 1 (Law)
...Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die gärtnerische Nutzung 1. für d...
-
BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)
...ffklassen S 4 und 3, Kategorie C Fahrzeuge der Schadstoffklassen S 2, S 1 und Fahrzeuge, die keiner Schadstoffklas...
-
BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)
...3/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und zur ...
-
BVO 2 Anlage 3 (Law)
...fallen)
-
FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)
...FM 1196 Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer Auflaufeinrichtung mit Zugeinrichtung 3. ...
-
FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)