• MitbestGWO 3 2002 § 96 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

  ...ung, das Abstimmungsergebnis und die Aufbewahrung der Akten sind § 16 Abs. 1 und 3, die §§ 17, 21, 23 und 78 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 79, 86 und 93 Abs. 2 und 3...

• MitbestGWO 3 2002 § 102 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

  ...ung des Wahlausschreibens in Seebetrieben ist § 39 Abs. 2 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; § 26 Abs. 5 und § 98 Abs. 4 sind anzuwenden.

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2006, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)

  ...ung "................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung "................." 3. im praktischen Teil der Prüfung &quo...

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...ufwand und Leistung aus einem linearen Optimierungsproblem resultieren. Durch die DEA erfolgt die Bestimmung einer Effizienzgrenze aus den Daten aller in den Effizienzvergleich einzubeziehenden Untern...

• AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1683; bzgl. d. einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

  ...ungen, die zur Verhütung von Unfällen mit möglicherweise schweren Auswirkungen, zur Begrenzung des Unfallausmaßes und zur wirksamen und geordneten Räumung der Arbeitsstätten in Notfällen erforderlich ...

• BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

  ...ung dieser Tätigkeit nach Art und Umfang durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen. § 3 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung. (2) Eine Beschränkung in der Ausübung einer land- ode...

• BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

  ...usgeübt und ist er nicht aus jeder dieser Erwerbstätigkeiten verdrängt worden, so liegt eine Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit vor. § 66 Abs. 3 BEG findet Anwendung. ...

• BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

  ...uch auf Darlehen, wenn es wahrscheinlich ist, daß ihm dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstätigkeit e...

• BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  ...3 BEG umfaßt auch die vorberufliche Ausbildung und die Weiterbildung. (4) Stand der Verfolgte im Zeitpunkt der Schädigung erst am Anfang der Ausübung seines Berufs und hatte er aus diesem Gr...

• BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  (Entfällt)

• BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

  ...uständigen Entschädigungsbehörde die Tatsachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß §§ 85, 85a und 86 BEG zu einer Beendigung der Rentenzahlung oder zu einer Minderung der Rente führen. (2) De...

• BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

  ...ung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.

• BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

  ...uli 1968 um weitere 4 vom Hundert erhöht; Rentenbeträge ab 901 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1968 um 3,5 vom Hundert, mindestens jedoch um einen monatlichen Betrag von 36 Deutsche Mark erh...

• BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...

• BewG§39DV 3 § 1 (Law)

  ...uptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die gärtnerische Nutzung 1. für den Nutzung...

• BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

  ...uge nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie folgt ...

• BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

  ...und des Rates vom 15. Juli 2003 über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 38...

• BVO 2 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)