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VerkStatG § 18 Schienen-Personenfernverkehrsstatistik (Law)
...on nach der NUTS-2-Regionalgliederung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der ...
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VermAnlG § 18 Untersagung des öffentlichen Angebots (Law)
...4 Monate oder eine kürzere Kündigungsfrist als sechs Monate oder entgegen § 5b eine Nachschusspflicht vorsehen, 1a. die Vermögensanlagen ent...
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UVPG § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit (Law)
...orhabens. Der betroffenen Öffentlichkeit wird im Rahmen der Beteiligung Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Dabei sollen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannte Vereinigungen die zuständige Behör...
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ZollV § 18 Ausstattung drittländischer Dienststellen (Law)
...on Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit 1. Baubedarf, Betriebsmittel und ...
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ZollVG § 18 Öffnungszeiten und Amtsplätze (Law)
...ollstellen bekanntgegeben. Der Amtsplatz der Zollstelle darf nur zum Zwecke der Durchführung und nur für die Dauer zollamtlicher Maßnahmen benutzt werden. Gleiches gilt für die zur Vornahme der vorgen...
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ZO-Ärzte § 18 (Law)
...ob er drogen- oder alkoholabhängig ist oder innerhalb der letzten fünf Jahre gewesen ist, ob er sich innerhalb der letzten fünf Jahre einer Entziehungskur wegen Drogen- oder Alkoholabhängigkeit unterz...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...ollen, wobei sie die voraussichtlich noch erfolgenden Zuteilungen gesondert auszuweisen hat, 4. in welcher Art, in welchem Umfang und zu wel...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...ondert berechenbare Aufwendungen für Auslagen, Material- und Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 23...
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ÜblG 1 § 16 (Law)
...osten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...oder in Fällen besonderer Härte, insbesondere bei Eintritt einer schweren Krankheit, Schwerbehinderung oder Tod eines Elternteils oder eines Kindes der berechtigten Person oder bei erheblich gefährdet...
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BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
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FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...on forstlichem Vermehrungsgut ist vom Absender unter Beifügung einer zollamtlich abgefertigten Ausfuhrbestätigung der Landesstelle unverzüglich nachzuweisen. (2) Für Vermehrungsgut, das für ...
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FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 19. November 1998 in Kraft. (2)
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GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)
...osten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen.
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GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
...ordnung erforderlich ist, sind die Käufer und Empfänger von Getreide aus Interventionsbeständen, die mit dessen Transport beauftragten Spediteure oder Frachtführer sowie die nach § 4 Abs. 3 oder § 8 A...
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HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)
...olgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: "Es wird empfohlen, diese Rechnung als Bezugsmengennachweis für den Fall einer Heizö...
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GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)
...ostik-Kommission die Untersuchung in einer schriftlichen Stellungnahme bewertet hat. Die Gendiagnostik-Kommission prüft und bewertet anhand der ihr vorgelegten Unterlagen, ob die Voraussetzungen nach ...
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MbBO § 16 Überwachen der Betriebsanlagen (Law)
...o zu überwachen, daß Veränderungen, die zu Betriebsgefährdungen führen können, rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.
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JVEG § 16 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)
...o je Stunde.