• EdlStSchlAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• DialogmKfAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...as dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.

• FahrmAusbV § 10 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)

  ...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung der Ergebnisse für die mündlich geprüften Prüfungsbereiche sind das jeweilige bisherige Ergebnis und das entsprechende Ergebnis der...

• GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

  Für Pfeiler und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.

• GasNEV § 10 Periodenübergreifende Saldierung (Law)

  ...asversorgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. den in dieser Kalkulationsperiode a...

• HebG 1985 § 10 (Law)

  ...5.5.1 der Richtlinie 2005/36/EG genannten Ausbildungsvoraussetzungen, Ausbildungsinhalte, Tätigkeiten und Aufgaben die Mindestanforderungen an die Ausbildung sowie das Nähere über die staatliche Prüfu...

• FeinwAusbV § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...5 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der m...

• KraftStG § 10 Sonderregelung für Kraftfahrzeuganhänger (Law)

  ...assung für einen anderen, des Halters erhoben, wenn hinter dem Kraftfahrzeug Anhänger mitgeführt werden sollen, für die nach Absatz 1 Steuer nicht erhoben wird. Dies gilt auch, wenn das Halten des Kra...

• KupfSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• InsO § 10 Anhörung des Schuldners (Law)

  ...as Verfahren übermäßig verzögern würde oder wenn der Aufenthalt des Schuldners unbekannt ist. In diesem Fall soll ein Vertreter oder Angehöriger des Schuldners gehört werden. (2) Ist der Sch...

• JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat den Jugendlichen 1. für die Teilnahme an Prüfungen und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-re...

• JuSchG § 10 Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren (Law)

  ...aststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse an Kinder oder Jugendliche weder abgegeben noch darf ihnen da...

• MedFAngAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• MedienKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• MOG § 10 Rücknahme, Widerruf, Erstattung (Law)

  ...ass des Bescheides nachträglich entfallen oder nicht eingehalten worden ist, insbesondere der gewährte rechtlich erhebliche Vorteil nicht oder nicht mehr nach Maßgabe des Bescheides verwendet wird; de...

• LogMstrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...5. Oktober 1991 (BGBl. I S. 2020), die durch Artikel 1 Nummer 16 und Artikel 2 § 1 Nummer 1, § 2 Nummer 1, § 3 Nummer 1 und § 4 Nummer 7 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I S. 711) geändert wor...

• SachenRBerG § 10 Billigung staatlicher Stellen (Law)

  ...as gleiche gilt, wenn in einem Zeitraum von fünf Jahren nach Fertigstellung des Gebäudes vor Ablauf des 2. Oktober 1990 eine behördliche Verfügung zum Abriß nicht ergangen ist.

• SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

  (1) Bei den Räten der Bezirke und Kreise üben Aktive für die Schüler- und Kinderspeisung eine beratende und unterstützende Tätigkeit aus. Sie werden vom Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates für H...

• PackmAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...5. April 2001 (BGBl. I S. 494) außer Kraft.

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.