• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Schneiden und Zuschneiden von Werk- und Hilfsstoffen, 11. Nähen von Werkstücken, ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...16/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 290/2012 (ABl. L 100 vom 5.4.2012, S. 1) geändert worden ist, bestanden hat und ...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Sachgebieten wahrnehmen, 4. die nicht dem Vorstand oder der Geschäftsführung einer land- und forstwirtschaftliche...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitt...

• LTV § 4 (Law)

  (1) Die Zahlungspflicht entsteht bei den Lotsabgaben mit Befahren des Reviers, bei den Lotsgeldern mit der Anforderung des Seelotsen. (2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungsertei...

• LBG § 4 (Law)

  (1) Sind durch die Verwendung des beschafften Grundstücks zur Sicherung gegen Gefahren und Nachteile für die Nachbargrundstücke Vorkehrungen auf dem beschafften Grundstück erforderlich, so hat sie der...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; ...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...11. Trennen und Abtragen, 12. Fügen, 13. ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...1) Innerhalb einer Regelzone sind von einem oder mehreren Netznutzern Bilanzkreise zu bilden. Bilanzkreise müssen aus mindestens einer Einspeise- oder einer Entnahmestelle bestehen. Abweichend davon k...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nac...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Aufg...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...1. Der Bewerber hat einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. Er hat hierbei...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) verm...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Arbeiten mit Klebstoffen, Behandeln von Oberflächen, 11. Kenntnisse des Aufbaus und der F...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...11 zugelassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Betreibers und die Übermittlung der Daten vom Betreiber an eine nach § 11 zugelassene Person ...

• SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

  ...1 der Verordnung bestimmt sich nach § 375 Nr. 4, §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

• SchRegO § 4 (Law)

  ...1 Nummer 1 des Flaggenrechtsgesetzes.

• PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

  ...1) Die Beurkundungen in einem Personenstandsregister sind nach ihrem Abschluss (§ 3 Abs. 2) in einem weiteren elektronischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsreg...