• SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)

  ...kseigentümer berechtigt, den Nutzer mit seinen Rechten am Grundstück und am Gebäude, seinen vertraglichen Ansprüchen gegen den Grundstückseigentümer und seinen Ansprüchen aus diesem Kapitel im Wege de...

• SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)

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• RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)

  ...ken haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) auszuweisen. In diesem Fall ist die Postenbezeichnung entsprechend anzupassen.

• WODrittelbG § 18 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...keit der Stimmzettel zu prüfen. (4) (weggefallen)

• WStrG § 18 Dienstentziehung durch Täuschung (Law)

  (1) Wer sich oder einen anderen Soldaten durch arglistige, auf Täuschung berechnete Machenschaften dem Wehrdienst dauernd oder für eine gewisse Zeit, ganz oder teilweise entzieht, wird mit Freiheitsst...

• ZahlPrüfbV § 18 Geschäftliche Entwicklung im Berichtsjahr (Law)

  ...klung ist unter Gegenüberstellung der sie kennzeichnenden Zahlen des Berichtsjahres und des Vorjahres darzustellen und zu erläutern.

• VerkStatG § 18 Schienen-Personenfernverkehrsstatistik (Law)

  ...Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) (ABl. EU Nr. L 154 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. ...

• VermAnlG § 18 Untersagung des öffentlichen Angebots (Law)

  ...keinen Verkaufsprospekt veröffentlicht hat oder dieser nach § 8a nicht mehr gültig ist, 3. der Verkaufsprospekt nicht die Angaben enthält, d...

• UVPG § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit (Law)

  ...keit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens. Der betroffenen Öffentlichkeit wird im Rahmen der Beteiligung Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Dabei sollen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannt...

• ZollV § 18 Ausstattung drittländischer Dienststellen (Law)

  ...kels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit 1. Baubedarf, Betriebsmittel und andere Dienstgegenstände, die aus e...

• ZollVG § 18 Öffnungszeiten und Amtsplätze (Law)

  ...kanntgegeben. Der Amtsplatz der Zollstelle darf nur zum Zwecke der Durchführung und nur für die Dauer zollamtlicher Maßnahmen benutzt werden. Gleiches gilt für die zur Vornahme der vorgenannten Maßnah...

• ZO-Ärzte § 18 (Law)

  ...klärung des Arztes, ob er drogen- oder alkoholabhängig ist oder innerhalb der letzten fünf Jahre gewesen ist, ob er sich innerhalb der letzten fünf Jahre einer Entziehungskur wegen Drogen- oder Alkoho...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...kturellen Zielen sowie den bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften entspricht und landeskulturell unbedenklich ist, 4. durch die Erstauf...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...keit unterblieben ist. (2) ... (3) Ist die Anerkennung eines Auslandsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt w...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...ke auf der Schusswaffe anzubringen. Auf der Schusswaffe und den ausgetauschten Teilen darf keine Kennzeichnung angebracht sein, die auf verschiedene Hersteller oder Händler hinweist. ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vom Fußboden des untersten Vollgeschosses...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...ken jedem Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken und 2. den Inhalt einer Erlaubnis zur großräumigen ...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...kt ihrer Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind, ändert sich während der Verpflichtung die Zugehörigkeit zu dem Zweig der gesetzlichen Ren...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit s...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...ken mit reinem Personenverkehr eingesetzt werden oder auf solche Strecken übergehen, dürfen für Radsätze und Räder auch abweichende Maße angewendet werden, wenn beim Befahren von Weichen und Kreuzunge...