• LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)

  ...alachsanhänger, 3. Lastkraftwagen mit Untersetzachse und Sattelanhänger, 4. Satt...

• LuftKostV § 3 Auslagen (Law)

  ...alb des Geltungsbereiches dieser Verordnung sind in die Gebührensätze des Gebührenverzeichnisses einbezogen. (3) (weggefallen) (4) Die für den theoretischen Teil der Prüfung und Üb...

• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  ...3. Handwerkskammer, bei der der Inhaber oder die Inhaberin des Betriebs mit dem Schornsteinfegerhandwerk in die Handwerksrolle eingetragen ist, oder Behörde, bei der die...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiffe (Binnenschiffe) eingetragen. Eingetragen werden können ...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...alifikationen" ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: 1. das Ablegen des Prüfungsteils "Grundlegende Qualifikationen", das n...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...3. ein Geburtenregister (§ 21), 4. ein Sterberegister (§ 31). Die Reg...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...als die des verlorengegangenen Fahrzeugs, 3. das ein Fahrzeug ersetzt, das einem Flottensegment angehört, bei dem die durch in § 1 Absatz 3 ...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...3) Es ist verboten, mit dem Ziel, eine behördliche Überprüfung oder Sicherstellung von Beweismaterial zu erschweren oder zu verhindern, 1. di...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) geändert worden ist, anerkannte Umweltvereinigungen, die in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3) Vorhabenträger ist der nach § 12c Absatz 4 Satz 3 des Energiewirtschaft...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...aldreicher Überflutungsauen mit subkontinentalen Florenelementen, die in dieser Ausdehnung in Mitteleuropa einmalig sind. (3) Das Reservat ist als Lebensraum für eine vielfältige Fauna einsc...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...als Naturschutzgebiet von zentraler Bedeutung ohne wirtschaftliche Nutzung ausgewiesen. 2. Zur Schutzzone II gehören alle ni...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflichtet, dem Netzbetreiber die Au...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...altstitel oder eine Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz haben, 3. ein Recht auf Aufenthalt nach einem völkerrechtlichen Abkommen haben, ...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...als Berechtigter, der von einer Maßnahme gemäß des § 1 als Erster betroffen war. (3) Liegt ein Antrag nach § 30 vor, so ist der Verfügungsberechtigte verpflichtet, den Abschluss...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...allen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diese...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...Altanlagen findet Artikel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...altung von § 6 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes sicherzustellen. Die Zahl der Warenspielgeräte, die auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten auf...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Dekorieren, 14. Qualitätssicherung. ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  ...allgemeinen Geschäftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlend...