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BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)
...3 sind insbesondere schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des § 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie Auswirkungen auf die infrastrukturelle Ausstattung, auf den Verkehr, auf die Versorgung der...
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BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)
...3. der Antragsteller nicht ein Arbeitsprogramm vorlegt, in dem insbesondere dargelegt ist, daß die vorgesehenen Aufsuchungsarbeiten hinsichtlich Art, Umfang und Zweck au...
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AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)
Die Aktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.
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BesVNG 1 § 11 (Law)
...3 Abs. 4 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts entsprechend. Voraussetzung für die Anwendung der Sätze 1 bis 3 ist, daß das innegehabte Amt den gleichen Amtsinhalt wie das höherges...
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EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)
...3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nachweis ist dem zuständigen Hauptzollamt ...
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ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...
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FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
...3. der Bewerber die Fahrlehrerlaubnis für die Klasse besitzt, für die er die Fahrschulerlaubnis beantragt, 4. ...
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DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...3) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechts...
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DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
...30 bis 37 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden.
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DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
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BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...Krankenversicherung, wenn der Leistungsgrund am Tag der Aufenthaltsnahme gegeben ist oder innerhalb von drei Monaten danach eintritt. (2) Die Leistungen bei Krankheit nach den §§ 27 bis 43a ...
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FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
...Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend...
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HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
...kräfte (Familienangehörige oder fremde Hilfskräfte) zur Mitarbeit herangezogen werden. Für diese Hilfskräfte sind dann weitere Entgeltbelege nach § 9 auszustellen. (4) Aus wichtigen Gründen,...
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KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)
...3) Ist auf Grund wettertechnischer, betrieblicher oder sonstiger Veränderungen damit zu rechnen, daß einer der in den §§ 3 bis 5 genannten Temperatur- oder Klimawerte überschritten wird, sind die Mess...
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JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)
...3) Soweit die Leistung des Übersetzers in der Überprüfung von Schriftstücken oder Aufzeichnungen der Telekommunikation auf bestimmte Inhalte besteht, ohne dass er insoweit eine schriftliche Übersetzun...
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KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)
...3 der Grundbuchordnung und die §§ 64 bis 66 der Grundbuchverfügung sinngemäß. (3) Für maschinell geführte Register gelten Abschnitt 1 bis 3, soweit im folgenden nichts Abweichendes bestimmt ...