• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...ften und Grundsätzen wird durch dieses Gesetz nicht berührt. Dies gilt auch für öffentlich-rechtliche Vorschriften, die dem Schutz bestimmter Personengruppen dienen.

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...4) Der Heimarbeitsausschuß kann sonstige Bestimmungen über die Geschäftsführung in einer schriftlichen Geschäftsordnung treffen. Für die Beschlußfassung über die Geschäftsordnung gilt Absatz 3. ...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...ften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...frei oder von der Versicherungspflicht befreit ist, es sei denn, die Versicherungsfreiheit beruht auf einer geringfügigen Beschäftigung oder einer geringfügigen selbständigen Tätigkeit (§ 8 Viertes Bu...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...f Grund des § 46 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 1953 bis 1957 zur verstärkten Förderung der Flüchtlingssiedlung gewährt werden. ...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...f andere Weise glaubhaft macht, Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) erworben zu haben, die die Zulassung zur Prüfung rechtfertigen.

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...form und Struktur des Ausbildungsbetriebes, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, ...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...f bestimmte Berufsbereiche, 2. Förderungslehrgänge für noch nicht berufsreife Beschädigte, von denen zu erwarten ist, daß si...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...f: 4.1 Märkte, Zielgruppen, 4.2 Verkauf; ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...4) Hat der Aufsichtsrat Bedenken gegen die von dem Prüfer getroffenen Feststellungen, so hat der Prüfer auf Verlangen des Aufsichtsrats die beanstandeten Feststellungen zu überprüfen und über das Erge...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...fbahnbefähigung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes und einen Bachelor- oder einen Diplomabschluss, einen Abschluss eines akkreditierten Bachelorausbildungsgangs an einer B...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung i...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ffen, 9. Verarbeiten von faserverstärkten Kunststoffmaterialien, 10. ...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...französische Franken als Franken. (2) Umstellungsvorschriften im Sinne des § 245 Nr. 4 des Lastenausgleichsgesetzes sind ...

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Freiformschleifen, -pließten und -polieren, 22. Bearbeiten von Werkstücken durch Verknüpfung verschiedener Schleifverfahren,...

• OfenbAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...