• ArbSchG § 9 Besondere Gefahren (Law)

  ...§§ 7 und 11 des Soldatengesetzes bleiben unberührt.

• BergtechAusbV § 9 Prüfungsbereich „Lagerstätte“ (Law)

  (1) Im Prüfungsbereich „Lagerstätte“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, 1. geologische und gebirgsmechanisch...

• BeschussV § 9 Aufbringen der Prüfzeichen (Law)

  (1) Die Prüfgegenstände sind mit dem amtlichen Beschusszeichen nach Anlage II zu versehen. In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d des Gesetzes ist das Prüfzeichen der jeweils zuständigen Stell...

• BetrAVG § 9 Mitteilungspflicht, Forderungs- und Vermögensübergang (Law)

  ...§ 7 oder § 8 zustehenden Ansprüche oder Anwartschaften schriftlich mit. Unterbleibt die Mitteilung, so ist der Anspruch oder die Anwartschaft spätestens ein Jahr nach dem Sicherungsfall bei dem Träger...

• BeurkG § 9 Inhalt der Niederschrift (Law)

  (1) Die Niederschrift muß enthalten 1. die Bezeichnung des Notars und der Beteiligten sowie ...

• BföV § 9 Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen (Law)

  ...§ 5 Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes sind die Lehrgänge nach Satz 1 Nr. 1 sowie Nr. 3 bis 6 und 9. Bei diesen Maßnahmen wird der Ausbildungsort vorgegeben. (2) Die Lehrgänge...

• BFStrMG § 9 Datenlöschung, Geschäftsstatistiken (Law)

  ...§ 4 Absatz 3 Satz 1 oder vom Anbieter nach den §§ 4e und 4f zu anonymisieren und spätestens nach 120 Tagen zu löschen. (2) Das Bundesamt für Güterverkehr hat die Daten nach § 4 Absatz 3 Satz...

• BGB § 9 Wohnsitz eines Soldaten (Law)

  (1) Ein Soldat hat seinen Wohnsitz am Standort. Als Wohnsitz eines Soldaten, der im Inland keinen Standort hat, gilt der letzte inländische Standort. (2) Diese Vorschriften finden keine Anwe...

• Biokraft-NachV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 9 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...§ 22 Abs. 1 und 2) zuzüglich der in Anlage 1 angegebenen Mindestabstände zwischen Fahrzeugbegrenzung und Umgrenzung des lichten Raumes. (3) Der Mindestabstand von 200 mm darf bis auf 150 mm ...

• EuRAG § 9 Mitteilungspflichten, rechtliches Gehör (Law)

  (1) Für Zwecke der Prüfung, ob berufsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen sind, teilt die ermittelnde Staatsanwaltschaft nach Abschluss der Ermittlungen und vor Einreichung der Anschuldigungsschrift bei ...

• DüngG § 9 Probenahmeverfahren, Analysemethoden (Law)

  Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anwendung bestimmter Probenahmeverfahren und Analysemethoden vorzuschreiben, soweit es zur ordnungsgemä...

• DGBankUmwG § 9 Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (Law)

  ...§§ 12 bis 18, § 19 Abs. 1 Nr. 1 und 4 und § 20 Abs. 1 des Pfandbriefgesetzes, Darlehensforderungen, für die sichere Grundpfandrechte bestehen, Darlehensforderungen an angeschlossene genossenschaftlich...

• BSAVfV § 9 Anbau- und Marktbedeutung (Law)

  ...§ 36 Abs. 2 Nr. 2 des Saatgutverkehrsgesetzes kann das Bundessortenamt die Sorte anbauen. Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 9 Die Verwertungsstelle (Law)

  (1) Die Verwertungsstelle erledigt die kaufmännischen Geschäfte der Bundesmonopolverwaltung. Sie richtet sich dabei nach den grundsätzlichen Weisungen des Bundesmonopolamts. Der Bundesminister der Fin...

• BrennAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...§ 10 nicht mehr anzuwenden.

• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...§ 10 nicht mehr anzuwenden.

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  (1) Das Kraftfahrt-Bundesamt kann die in den einzelnen Produktionsstätten angewandten Verfahren zur Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion (Qualitätssicherungssysteme) überprüfen. Ist ein nach §...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 für die Erhebungen nach den §§ 6 und 7 der Beschäftigungsbereich.

• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...§ 10 nicht mehr anzuwenden.