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ModistAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...10. Herstellen von Filz- und Strohhüten, 11. Herstellen von Kopfbedeckungen aus anderen Mater...
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LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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LBG § 5 (Law)
...1) Stehen Verkehrs-, Telekommunikations- oder Versorgungseinrichtungen und -anlagen sowie Einrichtungen und Anlagen der Abwasserwirtschaft infolge der Landbeschaffung nicht mehr zur Verfügung und ist ...
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PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)
...1) Die Anmeldungsunterlagen und die Zusammenfassung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln sowie Tabellen. Phantasiebezeichnungen...
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PBefG § 5 Dokumente (Law)
...1 kann in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften vorgesehen werden, dass Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse und Bescheinigungen auch i...
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SGG § 5 (Law)
...158 bis 160, 164 bis 166, 168 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten entsprechend.
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StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)
Die berufende Behörde regelt im Einvernehmen mit dem Prüfungsausschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen. ...
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ZHG § 5 (Law)
...1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist, 3. Zweifel bestehen, ob die Voraussetzung des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 noch erfüllt ist und der Zahnarzt sich...
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ZSG § 5 Selbstschutz (Law)
...1) Aufbau, Förderung und Leitung des Selbstschutzes der Bevölkerung sowie Förderung des Selbstschutzes der Behörden und Betriebe gegen die besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, obliege...
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RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)
...1) Als Wertpapiere sind auszuweisen: 1. Aktien, Zwischenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zins- und Gewinna...
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RheinLotsO § 5 (Law)
...1. Die Dauer der Ausbildung als Lotsengehilfe beträgt mindestens ein Jahr und soll zwei Jahre nicht überschreiten. In dieser Zeit sind mindestens vierundzwanzig Fahrten auszuführen. Davon sollen minde...
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ODV § 5 Einführer (Law)
...1) Der Einführer darf nur ortsbewegliche Druckgeräte in Verkehr bringen, die den in § 3 Absatz 1 Satz 1 genannten Anforderungen entsprechen. (2) Der Einführer hat sich zu vergew...
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SchKiSpV § 5 (Law)
...1 bis 6 von -,80 M auf 1,- M ...
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SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)
...1) Bauwerke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesond...
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SeelotG § 5 (Law)
(1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) ...
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SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)
...1) Das Bootszeugnis (Anlage 1) wird auf Antrag des Unternehmers erteilt. Es wird auf die Dauer von zwei Jahren, bei Werftneubauten auf die Dauer von drei Jahren, befristet; eine anschließende Verlänge...
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RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)
...1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...
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NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)
...1) Schutzzone I: 1. Es ist geboten, mit angemessenen Mitteln die ungestörte natürliche Entwicklung der Biogeozönose...
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RuStAG § 5 (Law)
...1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn 1. eine nach den deut...
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VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)
...1. Januar 2009 in Kraft.