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ZHG§10PrO § 20 (Law)
...Vorprüfung ist in der Regel an vier aufeinanderfolgenden Wochentagen abzulegen. Sie soll spätestens innerhalb eines Zeitraums von sechs Wochen abgeschlossen sein. (2) In der Prü...
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ZO-Ärzte § 20 (Law)
...15 geltenden Fassung geschlossen wurde. (2) Für die Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit ist nicht geeignet ein Arzt, der eine ärztliche Tätigkeit ausübt, die ihrem Wesen nach mit der Tätig...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...Vorschriften des vorbeugenden Brandschutzes anwenden; Verhaltensweisen bei Bränden beschreiben und Maßnahmen zur Brandbekämpfung ergreifen ...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...von Fertigarzneimitteln; Konformitätsbewertung von Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltbarkeit von Arzneimitteln; Beschaffung, Dokumen...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...15,94 3.000,89 3.128,32 3.255,74 3.383,15 3.510,58 3.595,53 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...vollständigen Preisstützungssystems noch nicht sofort mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages möglich ist, können Übergangslösungen angewandt werden. Bis zur rechtlichen Integration der Agrar- und Ernä...
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KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)
...von Kohlendioxid aus dem Kohlendioxidspeicher überall innerhalb der räumlichen Grenzen des gesamten Speicherkomplexes und außerhalb davon Daten über zuvor nicht erkannte potenzielle Leckagewege erfass...
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TierImpfStV 2006 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 4 und § 29a Absatz 4) (Law)
...Vorsichts- und Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die a) Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier, ...
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ALG § 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten (Law)
...von rentenrechtlichen Zeiten wird ein Anspruch auf Schadensersatz wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nicht ausgeschlossen oder gemindert.
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ArbGG § 20 Berufung der ehrenamtlichen Richter (Law)
...von der zuständigen obersten Landesbehörde oder von der von der Landesregierung durch Rechtsverordnung beauftragten Stelle auf die Dauer von fünf Jahren berufen. Die Landesregierung kann die Ermächtig...
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BImSchG § 20 Untersagung, Stilllegung und Beseitigung (Law)
...vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit dieser Personen in Bezug auf die Einhaltung von Rechtsvorschriften zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen dartun, und die Untersagung zum Wohl der Allgem...
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BJagdG § 20 Örtliche Verbote (Law)
...von Menschen gefährden würde, darf nicht gejagt werden. (2) Die Ausübung der Jagd in Naturschutz- und Wildschutzgebieten sowie in National- und Wildparken wird durch die Länder geregelt. ...
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DRiG § 20 Allgemeines Dienstalter (Law)
...vor ein anderes Richteramt oder ein sonstiges Amt mit mindestens dem gleichen Anfangsgrundgehalt bekleidet, so bestimmt sich das allgemeine Dienstalter nach dem Tag der Übertragung dieses Amtes. ...
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BPersVWO § 20 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)
...vorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor und stellt das Ergebnis fest. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und prüft ihre Gül...
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FlUUG § 20 Ausländische Untersuchungsberichte (Law)
...von und Dokumente, die die Bundesstelle aufgrund ihrer Beteiligung an einer Untersuchung erhält, ohne die ausdrückliche Zustimmung der ausländischen Untersuchungsbehörde nicht veröffentlicht oder Drit...
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GVIDVDV § 20 Multiple-Choice-Aufgaben (Law)
...von ihr oder ihm erreichte Punktzahl die durchschnittliche Leistung aller Klausurteilnehmerinnen und Klausurteilnehmer um nicht mehr als 22 Prozent unterschreitet. ...
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HkNDV § 20 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
...vollständig und unverzüglich der Registerverwaltung zu übermitteln.
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GWDAPrV § 20 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...Vorsitzenden oder Vorsitzendem, 2. je zwei Beamtinnen oder Beamten des höheren und gehobenen Dienstes, von denen mindestens eine oder einer ...
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GewStG § 20 Abrechnung über die Vorauszahlungen (Law)
...Vorauszahlungen werden auf die Steuerschuld für diesen Erhebungszeitraum angerechnet. (2) Ist die Steuerschuld größer als die Summe der anzurechnenden Vorauszahlungen, so ist der Unterschied...
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FamGKG § 20 Nichterhebung von Kosten (Law)
...von Amts wegen veranlasste Verlegung eines Termins oder Vertagung einer Verhandlung entstanden sind. Für abweisende Entscheidungen sowie bei Zurücknahme eines Antrags kann von der Erhebung von Kosten ...