PatG § 11 (Law)

...Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...

PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

...wiesen wird. (4) (weggefallen) (5) Personalausweisbehörden, die Kenntnis von dem Abhandenkommen eines Ausweises erlangen, haben die zuständige Personalausweisbehörde, die ausstelle...

PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...werden, so ist Absatz 3 Satz 1 und 3 entsprechend anzuwenden. Bestehen zwischen den beteiligten Ländern Zweifel über die Zuständigkeit und kommt eine Einigung der obersten Landesverkehrsbehörden darüb...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

...wertung der einzelnen Prüfungsleistungen werden sechs Notenstufen gebildet. Es bedeuten ...

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...wendung die Verhinderung oder Verfolgung einer schwerwiegenden Straftat gegen Leib, Leben oder Freiheit einer Person aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre. Die Protokolldaten sind nach zwölf Mon...

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

...wesenden durch ihr Verhalten keine vermeidbaren Gefahren verursachen, und zu beachten, dass die Bestimmungen des § 27 Abs. 3 oder 6 des Waffengesetzes eingehalten werden. Sie haben, wenn dies zur Verh...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

...waltungsrats gemeinsam verantwortlich. Sie haben die Geschäfte mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Kaufmannes zu führen. (4) Ein Mitglied hat insbesondere die Aufgaben der...

AMVerkRV § 11 (Law)

...werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern weiter in Verkehr gebracht werden.

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...Wahlperiode nur wirksam, wenn der Deutsche Bundestag innerhalb von drei Monaten nach der konstituierenden Sitzung einen entsprechenden Beschluss fasst. Wird innerhalb dieser Frist kein Beschluss gefas...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

...werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...weise vom Bioabfallbehandler, Gemischhersteller, Zwischenabnehmer oder dem Träger der regelmäßigen Güteüberwachung verlangen sowie die Befreiung jederzeit widerrufen oder die Frist und den Zeitraum fü...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...wenden.

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...weist, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Effektive und regelmäßige Tätigkeit ist die tatsächli...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...weine von den übrigen Schweinen des Bestandes sowie von anderen für die Seuche empfänglichen Tieren unverzüglich abzusondern, 2. die mit abg...

DGBankSa § 11 (Law)

...wählt der Aufsichtsrat in der 1. Sitzung nach seiner Wahl für seine Amtszeit aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen oder zwei Stellvertreter. 2. ...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt wurden, dürfen diese nicht verwertet werden. Aufzeichnungen ...