• MitbestGWO 3 2002 § 102 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

  ...ben nach § 39 Abs. 1 muss in Seebetrieben auch folgende Angaben enthalten: 1. dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Seebetriebs in ...

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...bare Tabellen; Fundstelle: BGBl. I 2006, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)

  ...bs. 1 Nr. 1 des Altenpflegegesetzes vom 17. November 2000 (BGBl. I S. 1513) in der derzeit gültigen Fassung vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ...

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...betreibern mit dem besten Verhältnis zwischen netzwirtschaftlicher Leistungserbringung und Aufwand gebildet. Für Netzbetreiber, die im Effizienzvergleich als effizient ausgewiesen werden, gilt ein Eff...

• AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)

  ...BGBl. I 1991, 1683; bzgl. d. einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

  ...beitsstätten nach Maßgabe des Ergebnisses der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 Melde- und Schutzsysteme für Brände sowie Brandbekämpfungs- und Alarmsysteme einzubauen, die den...

• BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

  ...BEG als nicht mehr ehrbar oder als nicht mehr bauernfähig im Sinne des Reichserbhofgesetzes gegolten hat. (3) Die Anordnung der Wirtschaftsüberwachung nach § 73 Abs. 2 Nr. 1, §§ 74 bis 76 de...

• BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

  ...bstätigkeiten ausgeübt und ist er nicht aus jeder dieser Erwerbstätigkeiten verdrängt worden, so liegt eine Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit vor. § 66 Abs. 3 BEG findet ...

• BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

  ...bständigen Erwerbstätigkeit ermöglicht wird. Das gleiche gilt für Darlehen zur Festigung der Grundlage der bereits aufgenommenen früheren oder einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstätigkeit. ...

• BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  ...bebetrieb nur insoweit zu berücksichtigen, als es ein Entgelt für die Tätigkeit des Verfolgten als Betriebsinhaber darstellt. (3) Die Berufsausbildung im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 3 BEG umf...

• BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  (Entfällt)

• BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

  ...behörde auf ihr Verlangen einmal jährlich eine Lebensbescheinigung vorzulegen. Die zuständige Entschädigungsbehörde kann auf die Vorlage verzichten, sofern der Zweck der Vorlage einer Lebensbescheinig...

• BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

  ...Berücksichtigung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.

• BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

  ...benden Rentenbeträge bis 1 300 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1982 um weitere 3,4 v.H. erhöht; Rentenbeträge ab 1 301 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1982 um 3,2 v.H., mindestens ...

• BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...bis 22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...

• BewG§39DV 3 § 1 (Law)

  ...Blumen- und Zierpflanzenbau der Anlage 2, 2. für den Nutzungsteil Obstbau der Anlage 3, ...

• BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

  ...BGBl. I 2013, 2552) Mautsätze im Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 1. ...

• BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

  ...bs. 3 Buchstabe b dritter Spiegelstrich der Richtlinie 2003/59/EG vom 15. Juli 2003) ...

• BVO 2 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

  ...bare Wellenlinie) K S3 31485 Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer zusätzlichen zentralen Bremsleuchte der Kategorie "S3" ...