BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitte...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 31; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...llten – im Einklang mit Anlage 3 Abschnitt A, B und C – vor allem im ländlichen Hintergrund vorgenommen werden.

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1742) Urkunde üb...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...l der Lizenz (in Fettdruck); c) laufende Nummer der Lizenz (in arabischen Ziffern), die von der die Lizenz erteilend...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...lt auf Grund des Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die unter Einbeziehung selbstständigen Planens, Durchführens und Kontrollier...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...l. L 268 vom 18.10.2003, S. 29, L 192 vom 29.5.2004, S. 34, L 98 vom 13.4.2007, S. 29) in der jeweils geltenden Fassung anzugeben. – Bei Vormischungen ist...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...land" zählen vom Regierungsbezirk Weser-Ems die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund und die kreisfreie Stadt Emden. Der Alkoholgehalt besteht ausschließlich aus Korndestillat. Der Alkoholgehalt ...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...l. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Teil a (Landwirtschaftliche Tabelle – Betriebsflä...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...lten für die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte sowie die soziale Pflegeversicherung (Versicherungszweige). Die Vorschriften dieses B...

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...lt und das Arbeitseinkommen.

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten, ...

SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

...lenderjahr geltende Wert der Anlage 1 zum Sechsten Buch durch den für das Kalenderjahr der Veränderung bestimmten vorläufigen Wert der Anlage 10 zum Sechsten Buch geteilt wird, aufgerundet auf den näc...

SGB 4 § 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises (Law)

...4 sind außerdem codiert aufzubringen und digital zu signieren; § 95 gilt. Die Gestaltung und das Verfahren zur Ausstellung des Sozialversicherungsausweises legt die Deutsche Rentenversicherung Bund in...

SGB 4 § 18l Identifikation weiterer Verfahrensbeteiligter in elektronischen Meldeverfahren (Law)

...lt in den elektronischen Übertragungsverfahren als Kennzeichnung des Verfahrensbeteiligten. § 18i Absatz 2 bis 6 gilt entsprechend.

SGB 4 § 27 Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs (Law)

...lauf eines Kalendermonats nach Eingang des vollständigen Erstattungsantrags, beim Fehlen eines Antrags nach der Bekanntgabe der Entscheidung über die Erstattung bis zum Ablauf des Kalendermonats vor d...

SGB 4 § 28d Gesamtsozialversicherungsbeitrag (Law)

...lt aus einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nach dem Recht der Arbeitsförderung werden als Gesamtsozialversicherungsbeitrag gezahlt. Satz 1 gilt auch für den Beitrag zur Pflegeversicherung für...

SGB 4 § 28g Beitragsabzug (Law)

...l des Gesamtsozialversicherungsbeitrags. Dieser Anspruch kann nur durch Abzug vom Arbeitsentgelt geltend gemacht werden. Ein unterbliebener Abzug darf nur bei den drei nächsten Lohn- oder Gehaltszahlu...