• BRüG § 1 (Law)

  (1) Dieses Gesetz findet auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche gegen das Deutsche Reich einschließlich der Sondervermögen Deutsche Reichsbahn und Deutsche Reichspost Anwendung. ...

• GntDAIVAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  (1) Der Diplom-Studiengang „Verwaltungsmanagement“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen nichttechnisc...

• GrdstVG § 1 (Law)

  (1) Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Grundstücke sowie für Moor- und Ödland, das in landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Kultur gebra...

• GSG § 1 (Law)

  ...zbuch genannte Personen und ihre nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherten Familienangehörigen entfallen, bei der Ermittlung der Leistungsausgaben nach § 266 Abs. 2 des Fünften Buches...

• GtDWSVVDV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  Der Vorbereitungsdienst für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist, 1. ...

• GVG § 1 (Law)

  Die richterliche Gewalt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt.

• FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)

  ...zbuchs und die Möglichkeiten der staatlichen Förderung, c) geschlossene Investmentvermögen im Sinne des § 1 Absatz 5...

• FluLärmHohnV § 1 (Law)

  ...zbereich festgesetzt.

• FluLärmHopstV § 1 (Law)

  ...zbereich festgesetzt.

• FluLärmNordhV § 1 (Law)

  ...zbereich festgesetzt.

• FluLärmSpangV § 1 (Law)

  ...zbereich festgesetzt.

• FStrAusbauG § 1 (Law)

  (1) Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen sind Hoheitsaufgaben des Bundes. Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage bei...

• GAD § 1 Aufgaben (Law)

  (1) Der Auswärtige Dienst nimmt die auswärtigen Angelegenheiten des Bundes wahr. Er pflegt die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu auswärtigen Staaten sowie zwischenstaatlichen ...

• GarBBAnO § 1 Begriffe (Law)

  (1) Offene Garagen sind Garagen, die unmittelbar ins Freie führende unverschließbare Öffnungen in einer Größe von insgesamt mindestens einem Drittel der Gesamtfläche der Umfassungswände haben, bei den...

• GeflPestSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Geflügelpest, wenn a) ...

• HAG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...zbedürftigkeit gerechtfertigt erscheint, gleichgestellt werden a) Personen, die in der Regel allein oder mit ihren Familienangehörigen (§ 2 A...

• FamGKG § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) In Familiensachen einschließlich der Vollstreckung durch das Familiengericht und für Verfahren vor dem Oberlandesgericht nach § 107 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Ang...

• KäseV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Käse sind frische oder in verschiedenen Graden der Reife befindliche Erzeugnisse, die aus dickgelegter Käsereimilch hergestellt sind. (2) Käsereimilch ist die zur Herstellun...

• KHBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...zbuchs bei der Aufstellung und Feststellung nicht; bei der Offenlegung nach den §§ 325 bis 328 des Handelsgesetzbuchs dürfen § 266 Abs. 1 Satz 3 und § 276 des Handelsgesetzbuchs mit der Maßgabe angewe...

• KHEntgG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...zbuch vergütet. Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch un...