BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes ...

StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

...beträgt und bei denen unter normalen Betriebsbedingungen die Ortsdosisleistung in 0,1 Meter Abstand von der berührbaren Oberfläche 1 Mikrosievert durch Stunde nicht überschreitet. ...

BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)

...Bei außerhalb der Bundesrepublik Deutschland lebenden Wahlberechtigten ist der Nachweis für die Wahlberechtigung durch die Angab...

LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

...bstabfertiger oder 3. ungünstiger als Dienstleister und Selbstabfertiger aus anderen Drittländern be...

BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

...Bundesanstalt bestellt bei jeder Bausparkasse einen Vertrauensmann. Vor der Bestellung ist die Bausparkasse und, soweit eine andere staatliche Aufsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für diese Aufs...

AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

...Betriebstagebuch muss jederzeit einsehbar sein und in Klarschrift vorgelegt werden können. (3) Der Betreiber der Altholzbehandlungsanlage hat die in das Betriebstagebuch eingestellten Angabe...

AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

...beitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten für den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährleist...

AAÜG § 12 (Law)

(weggefallen)

BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

...bbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung abzuwe...

BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...buße bis zu zweitausendfünfhundert Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstle...

BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

...Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und teilt dies dem Wahlvorstand mit. Wahlbewerberinn...

BinSchPRG § 12 (Law)

...Beweises bestimmt das Gericht einen tunlichst nahen Termin, zu welchem der Schiffer und die sonst bezeichneten Zeugen zu laden sind. Dem Schiffseigner und den Ladungsbeteiligten ist von dem Termin Mit...

BienSeuchV § 12 (Law)

...brut im Sperrbezirk gilt als erloschen, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt sind und die Untersuchungen nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 einen negativen Befund ergeben haben.

EStG § 12 (Law)

...bsatz 1 Nummer 2 bis 5, 7 und 9 sowie Absatz 1a Nummer 1, den §§ 10a, 10b und den §§ 33 bis 33b nichts anderes bestimmt ist, dürfen weder bei den einzelnen Einkunftsarten noch vom Gesamtbetrag der Ein...

EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

ErbbauV § 12 (Law)

...bbaurechts errichtete Bauwerk gilt als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts. Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist. Die Haftung des Bauwerk...

BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)

...bührentatbestände und Gebührensätze bestimmen sich nach dem jeweiligen Gebührenverzeichnis (Anlagen 2 und 3). (2) Das Bundessortenamt erhebt nur die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 des Verw...

DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1981 in Kraft.