SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

...kann die Mitgliederzahl des Gesamtsprecherausschusses abweichend von Satz 1 geregelt werden. (3) Der Sprecherausschuß hat für jedes Mitglied des Gesamtsprecherausschusses mindestens ein Ersa...

ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

...kels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit Lebensmittel und Tabakwaren, die in einem Luftfahrzeug 1. als Bordvo...

ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

...keinen Wohnsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 22 bis 28 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 22 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...Kurzbezeichnung/bei anderen Kreiswahlvorschlägen das Kennwort) für den Wahlkreis ...................

AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

...kennzeichnen. Das Prüfungsverfahren wird ausgesetzt, bis über die wegen der Entziehung geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig entschieden ist. Wenn wegen des entzogenen Auslandsbonds weitere Anmeld...

BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

...kann verlangen, daß der Antragsteller seine Kenntnisse schriftlich und mündlich nachweist. (3) Die oberste Bauaufsichtsbehörde beruft auf die Dauer von fünf Jahren den Vorsitzenden und die w...

AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...ktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verl...

BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

...ktronische Form ist ausgeschlossen. Sie sind für ein bestimmtes Feld und für bestimmte Bodenschätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Bergwerkseigentum. Die Erlaubnis ist als Erlaubnis zur Aufsuchung ...

BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

...Kraft zu setzen. (4) Radioaktive Stoffe und Strahleneinrichtungen sind gegen unbefugten Zugriff zu sichern. Sie sind auf Vollständigkeit zu kontrollieren, und über sie ist ein Nachweis zu fü...

AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

(1) Nach dem Bestehen des Ersten, Zweiten und Dritten Abschnitts der Pharmazeutischen Prüfung erteilt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Ab...

ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

...kehrungen zu treffen, um die Stabilität und Kontinuität der Bewetterung zu gewährleisten. Fortlaufend zu überwachen ist zumindest der vom Hauptlüfter erzeugte Unterdruck. Eine Alarmvorrichtung muß bei...

BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

...keitsprüfung oder kraft Landesrechts einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, mit ein, soweit sie im Einvernehmen mit der jeweils zuständigen Behörde erlassen und in der Anordnung die miteinge...

BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

...keit (Körperschaft), die vollständig in eine andere Körperschaft eingegliedert wird, treten mit der Umbildung kraft Gesetzes in den Dienst der aufnehmenden Körperschaft über. (2) Die Beamtin...

BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

...Krankenhaus und im Falle der Vornahme des Eingriffs im Krankenhaus die Dauer des Krankenhausaufenthaltes. Der Name der Schwangeren darf dabei ni...

EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

...ktueller Registerauszug. (2) Der Antragsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkomme...

EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

Die Prüflinge haben sich auf Verlangen des Aufsichtführenden bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prü...