SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

...lied des Gesamtsprecherausschusses hat so viele Stimmen, wie in dem Betrieb, in dem es gewählt wurde, leitende Angestellte in der Wählerliste der leitenden Angestellten eingetragen sind. Ist ein Mitgl...

ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

...ls 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit Lebensmittel und Tabakwaren, die in einem Luftfahrzeug 1. als Bordvorr...

ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

...llgemeine Gerichtsstand einer Person, die keinen Wohnsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 22 bis 28 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 22 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...lle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 38; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

...land oder Ausland bis zum 8. Mai 1945 einschließlich entzogenen Auslandsbonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde oder anderen Stelle geltend gemacht hat, ist zur Anm...

BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

...liche Eignung des Antragstellers kann die oberste Bauaufsichtsbehörde vor der Zulassung ein schriftliches Gutachten einholen. Das Gutachten wird von einem bei der obersten Bauaufsichtsbehörde einzuric...

AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...lt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. ...

BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

...ld und für bestimmte Bodenschätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Bergwerkseigentum. Die Erlaubnis ist als Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen oder zu wissenschaftlichen Zwecken oder als Erlaub...

BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

...ldaten gleich.

AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

...legen. Umschlossene Strahlenquellen sind regelmäßig zu prüfen. (2) Zur Gewährleistung des Strahlenschutzes sind bevorzugt umfassend und zwangsläufig wirkende technische Mittel anzuwenden. Ge...

AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

...lt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Abschnitte der Pharmazeutischen Prüfung ein Zeugnis nach Muster der Anlage 11. (2) Das Land...

ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

...llen, ist die Hauptbewetterung durch einen oder mehrere maschinelle Lüfter sicherzustellen. Hierbei sind Vorkehrungen zu treffen, um die Stabilität und Kontinuität der Bewetterung zu gewährleisten. Fo...

BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

...llung der Pflichten, die sich aus dem Dritten Teil dieses Gesetzes ergeben, die erforderlichen Anordnungen treffen. (2) Soweit ein für verbindlich erklärter Sanierungsplan im Sinne des § 13 ...

BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

...llständig in mehrere andere Körperschaften eingegliedert wird, sind anteilig in den Dienst der aufnehmenden Körperschaften zu übernehmen. Die beteiligten Körperschaften haben innerhalb einer Frist von...

BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

...lung oder nach Indikationsstellung), 3. Familienstand und Alter der Schwangeren sowie die Zahl ihrer Kinder, ...

EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

...ls-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eingetragen sind, ein aktueller Registerauszug. (2) Der Antragsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts we...

EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

...ls der Prüfung über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit, über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- und Hilfsmittel sowie über die Folgen von Täuschungshandlungen und Ordnungsverstößen zu ...