• BBodSchG § 21 Landesrechtliche Regelungen (Law)

  ...odeninformationssysteme eingerichtet und geführt werden. Hierbei können insbesondere Daten von Dauerbeobachtungsflächen und Bodenzustandsuntersuchungen über die physikalische, chemische und biologisch...

• ArbZG § 21 Beschäftigung in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...opäischen Union, abweichend von den Vorschriften dieses Gesetzes die Bedingungen für die Arbeitszeitgestaltung von Arbeitnehmern, die als Mitglied der Besatzung oder des Bordpersonals an Bord eines Fa...

• ARegV § 21 Bericht zum Investitionsverhalten (Law)

  ...orderung der Regulierungsbehörde einen Bericht zu ihrem Investitionsverhalten zu erstellen und der Regulierungsbehörde zu übermitteln. Der Bericht dient insbesondere dazu, festzustellen, ob die Anreiz...

• AHStatDV § 21 Offshore-Lieferungen (Law)

  ...Offshore-Abkommen gilt § 20 sinngemäß.

• AktG § 21 Mitteilungspflichten der Gesellschaft (Law)

  ...ob der Gesellschaft mehr als der vierte Teil der Anteile gehört, gilt § 16 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 sinngemäß. (2) Sobald der Gesellschaft eine Mehrheitsbeteiligung (§ 16 Abs. 1) an einem ander...

• BEEG § 21 Befristete Arbeitsverträge (Law)

  ...on mindestens drei Wochen, jedoch frühestens zum Ende der Elternzeit, kündigen, wenn die Elternzeit ohne Zustimmung des Arbeitgebers vorzeitig endet und der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin die vo...

• BeratungsG § 21 Durchführung, Zuständigkeit, Verfahren (Law)

  ...oraussetzungen des § 218a Absatz 1, 2 oder 3 des Strafgesetzbuches vorgenommen worden ist. (5) Im gesamten Verfahren ist das Persönlichkeitsrecht der Frau unter Berücksichtigung der besonder...

• BWahlG § 21 Aufstellung von Parteibewerbern (Law)

  ...onate nach Beginn der Wahlperiode des Deutschen Bundestages stattfinden; dies gilt nicht, wenn die Wahlperiode vorzeitig endet. (4) Der Vorstand des Landesverbandes oder, wenn Landesverbände...

• DMBilG § 21 Pflicht zur Aufstellung (Law)

  ...orm und anstatt eines Konzernanhangs einen Gesamtanhang auf. Sie fassen jeweils die Gesamt- oder Konzerneröffnungsbilanzen ihrer Tochtergesellschaften zusammen. Bei der Kapitalkonsolidierung nach § 30...

• FamFG § 21 Aussetzung des Verfahrens (Law)

  ...oder von einer Verwaltungsbehörde festzustellen ist. § 249 der Zivilprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (2) Der Beschluss ist mit der sofortigen Beschwerde in entsprechender Anwendun...

• GVIDVDV § 21 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...orgelegt wird. Auf Verlangen des Prüfungsamtes ist ein amtsärztliches Attest vorzulegen oder das Attest einer Ärztin oder eines Arztes, die oder der vom Prüfungsamt beauftragt worden ist. (4...

• HüSalmoV § 21 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...on mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 entsprechend. Satz 1 ist auch auf Betriebe anzuwenden, in denen weniger als 1 000 Legehennen erwerbsmäßig gehalten werden.

• HdlRegVfg § 21 Umschreibung eines Registerblatts (Law)

  ...orden, so sind die noch gültigen Eintragungen unter einer neuen oder unter derselben Nummer auf ein neues Registerblatt umzuschreiben. Dabei kann auch von dem ursprünglichen Text der Eintragung abgewi...

• MarkenG § 21 Verwirkung von Ansprüchen (Law)

  ...orgenommen worden ist. (2) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, die Benutzung einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder 3, einer geschäftlichen Be...

• RechPensV § 21 Gebuchte Bruttobeiträge (Law)

  ...osten "Gebuchte Bruttobeiträge" sind insbesondere folgende Beiträge auszuweisen: 1. die im Geschäftsjahr fällig gewordenen Beiträge...

• RechZahlV § 21 Zinserträge – Posten 1 (Law)

  ...ormblatt 1 Aktivposten 1 bis 5 bilanziert wurden, ohne Rücksicht darauf, in welcher Form sie berechnet werden, 2. Diskontabzüge, Ausschüttun...

• SG § 21 Vormundschaft und Ehrenämter (Law)

  ...oldat bedarf zur Übernahme einer Vormundschaft, Betreuung oder Pflegschaft sowie zur Übernahme des Amtes eines Testamentsvollstreckers der vorherigen Genehmigung seines Disziplinarvorgesetzten. Sie is...

• PKDBSa § 21 Die Beiträge (Law)

  ...olle 5,- Euro auf- oder abgerundete Monatstabellenlohn für Verheiratete ohne Kinder zuzüglich ständiger Lohnzulagen (wie z. B. Vorhandwerker-, Vorarbeiter- und Oberfahrerzulagen), jedoch ohne etwaige ...

• TPG § 21 Zuständige Bundesoberbehörde (Law)

  ...oberbehörde im Sinne dieses Gesetzes ist das Paul-Ehrlich-Institut.

• WoFG § 21 Begriff des Jahreseinkommens (Law)

  ...ommen gehören: 1.1 der nach § 19 Abs. 2 und § 22 Nr. 4 Satz 4 Buchstabe b des Einkommensteuergesetzes steuerfreie Betrag von Versorgungsbezüg...