• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ie Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Süßmoster sind vorbehaltlich des § 10 nic...

• HkNDV § 9 Festlegung des Erzeugungszeitraums (Law)

  ...is zugrunde liegt. (2) Für Anlagen, die mit technischen Einrichtungen ausgestattet sind, mit denen der Netzbetreiber jederzeit die jeweilige Ist-Einspeisung abrufen kann, ist als Beginn des ...

• FeinwAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...ich Kundenauftrag mit mindestens „ausreichend“, 4. mindestens zwei der übrigen Prüfungsbereiche von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und ...

• FELEG § 9 Berechtigter Personenkreis (Law)

  ...itnehmer, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind, und nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige erhalten ein A...

• GenG § 9 Vorstand; Aufsichtsrat (Law)

  ...ie Zielgrößen den jeweils erreichten Anteil nicht mehr unterschreiten. Gleichzeitig sind Fristen zur Erreichung der Zielgrößen festzulegen. Die Fristen dürfen jeweils nicht länger als fünf Jahre sein....

• HeimMitwirkungsV § 9 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

  ...ie Wahl des Heimbeirates darf nicht behindert oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder Gewährung oder Versprechen von Vorteilen beeinflusst werden. (2) Die erforderlichen Koste...

• ImmoWertV § 9 Grundlagen der Ermittlung (Law)

  ...iner ausreichenden Zahl geeigneter Kaufpreise unter Berücksichtigung der allgemeinen Wertverhältnisse zu ermitteln. Zu den sonstigen erforderlichen Daten gehören insbesondere Indexreihen (§ 11), Umrec...

• IndElekAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Industrieelektriker/zur Industrieelektrikerin kann in der 1. Fachrichtung Betriebstechnik im Ausbildungsberuf Elektroniker für Betriebstechni...

• IntFamRVG § 9 Mitwirkung des Jugendamts an Verfahren (Law)

  ...ist, oder wenn das Kind keinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, oder das zuständige Jugendamt nicht tätig wird, ist das Jugendamt zuständig, in dessen Bereich sich das Kind tatsächlich aufhält. ...

• KfSachvG § 9 Erteilung einer neuen Anerkennung (Law)

  ...ie Prüfung (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 und § 4), wenn nicht Tatsachen vorliegen, die Zweifel an der fachlichen Eignung des Antragstellers begründen. Bei der Berechnung der Zweijahresfrist ist der Zeitraum eines...

• LuftVZO § 9 Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)

  ...ilung eines Lufttüchtigkeitszeugnisses zum Verkehr zu; hierbei legt sie den Verwendungszweck (Kategorie) fest. Das Lufttüchtigkeitszeugnis und die Bescheinigung über die Prüfung der Lufttüchtigkeit si...

• MedInfoFAngAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bibliothek (Law)

  ...in der Fachrichtung Bibliothek erstreckt sich auf die in der Anlage 1 Abschnitt I und Abschnitt II Nummer 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten...

• LeuchtrAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Leuchtröhrenglasbläser, sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden. ...

• LASaarEG § 9 Schadensberechnung bei Sparerschäden (Law)

  ...ichsgesetzes sind Sparerschäden im Sinne des Absatzes 1 Nr. 1 mit zwei Dritteln des Saarmarknennbetrages des durch die Umstellung betroffenen Anspruchs, Sparerschäden an Sparanlagen im Sinne des Absat...

• LAnpG § 9 Durchführung der Vollversammlung (Law)

  ...inn der Versammlung mündlich zu erläutern. (2) Der Bericht der Revisionskommission gemäß § 6 Abs. 2 sowie die Stellungnahme des zuständigen Kreditinstitutes gemäß § 12 Abs. 1 sind in der Vol...

• PatKostG § 9 Unrichtige Sachbehandlung (Law)

  ...ie bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben.

• PBefG § 9 Umfang der Genehmigung (Law)

  ...ieb und die Linienführung, 3. bei einem Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen für die Einrichtung, die Linienführung und den Bet...

• PKDBSa § 9 Ende der ordentlichen Mitgliedschaft (Law)

  ...ienst eines beteiligten Arbeitgebers in den Dienst eines anderen beteiligten Arbeitgebers über, so bleibt seine ordentliche Mitgliedschaft bestehen. Im Übrigen aber endet die ordentliche Mitgliedschaf...

• SiSchmAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...ie Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in der praktischen und schriftlichen Prüfung sowie innerhalb der schriftlichen Prüfung im Prüfungsfach Technologie mindestens ausreichende Leistungen erbracht si...

• TÄHAV § 9 Lagerung der Arzneimittel (Law)

  ...in, die den Inhalt eindeutig bezeichnen. Für Arzneimittel, die im Arzneibuch aufgeführt sind, muss eine der dort angegebenen Bezeichnungen verwendet werden. Für Arzneimittel, die im Arzneibuch nicht a...