• KSVG § 2 (Law)

  Künstler im Sinne dieses Gesetzes ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist im Sinne dieses Gesetzes ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in ähnlic...

• KSVG § 5 (Law)

  ...§ 2 fallende selbständige Tätigkeit erwerbsmäßig ausübt, es sei denn, diese ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, 6. ...

• KSVG § 7a (Law)

  (1) Die Künstlersozialkasse entscheidet über den Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht. (2) Die Befreiung nach § 6 Abs. 1 wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an; sind berei...

• KSVG § 10 (Law)

  ...§ 6 Abs. 3a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 4 versicherungsfrei oder nach den §§ 6 oder 7 von der Versicherungspflicht befreit und bei einem privaten Krankenversic...

• KSVG § 11 (Law)

  ...§§ 10 und 10a Anspruch auf einen Beitragszuschuß hat, hat der Künstlersozialkasse auf Verlangen die Angaben, die zur Feststellung der Versicherungspflicht, der Höhe der Beiträge und der Beitragszuschü...

• KSVG § 12 (Law)

  ...§ 3 Abs. 2 genannten Zeitraum mindestens einmal die in § 3 Abs. 1 genannte Grenze nicht überschritten hat, haben der ersten Meldung nach Ablauf dieses Zeitraums vorhandene Unterlagen über ihr voraussi...

• KSVG § 19 (Law)

  ...§ 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• KSVG § 21 (Law)

  (1) Die Künstlersozialkasse hat zu Unrecht entrichtete Beitragsanteile zu erstatten. § 26 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (2) Die Künstlersozialkasse kann mit Z...

• KSVG § 26 (Law)

  (1) Der Vomhundertsatz der Künstlersozialabgabe ist unter Berücksichtigung des Grundsatzes des § 14 so festzusetzen, dass das Aufkommen (Umlagesoll) zusammen mit den Beitragsanteilen der Versicherten ...

• KSVG § 29 (Law)

  ...§ 28 genannten Aufzeichnungen, während der Arbeitszeit nach Wahl der Künstlersozialkasse oder der Träger der Rentenversicherung entweder in deren oder in ihren eigenen Geschäftsräumen vorzulegen. Sind...

• KSVG § 31 (Law)

  ...§ 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• KSVG § 34a (Law)

  (weggefallen)

• KSVG § 37b (Law)

  (weggefallen)

• KSVG § 40 (Law)

  ...§ 38) und der Ausschüsse (§ 39).

• BetrVG § 129 (Law)

  (weggefallen)

• FGO § 129 (Law)

  (1) Die Beschwerde ist beim Finanzgericht schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Entscheidung einzulegen. (2...

• FlurbG § 129 (Law)

  (1) Über Verhandlungen ist eine Niederschrift aufzunehmen. Sie soll den wesentlichen Hergang der Verhandlungen enthalten. (2) Der Aufnahme in die Verhandlungsniederschrift steht die Aufnahme...

• KSVG § 3 (Law)

  ...§ 5 Abs. 1 Nr. 8 besteht. (3) Abweichend von Absatz 1 bleibt die Versicherungspflicht bestehen, solange das Arbeitseinkommen nicht mehr als zweimal innerhalb von sechs Kalenderjahren die dor...

• KSVG § 6 (Law)

  ...§ 3 Abs. 2 genannten Frist schriftlich erklären, daß seine Befreiung von der Versicherungspflicht enden soll. Die Versicherungspflicht beginnt nach Ablauf der in § 3 Abs. 2 genannten Frist.

• KSVG § 9 (Law)

  (1) Wer bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist und nach diesem Gesetz krankenversicherungspflichtig wird, kann den Versicherungsvertrag zum Ende des Monats kündigen, in dem ...