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SGB 9 § 153 Erfassung der Ausweise (Law)
...148 Absatz 4 Nummer 1 und § 149 Absatz 2 Nummer 1 zu ermittelnde Zahl der Ausweise und Wertmarken. Die zuständigen obersten Landesbehörden teilen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Erge...
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BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)
...om 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletz...
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BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)
...10. Podologin oder Podologe, 11. medizinische Fußpflegerin oder medizinischer Fußpfleger nach § 1 des Podolog...
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BBauG § 153 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung (Law)
...1) Sind auf Grund von Maßnahmen, die der Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet dienen, nach den Vorschriften dieses Gesetzbuchs Ausgleichs- oder Entsch...
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BGB § 153 Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Antragenden (Law)
...ommen des Vertrags wird nicht dadurch gehindert, dass der Antragende vor der Annahme stirbt oder geschäftsunfähig wird, es sei denn, dass ein anderer Wille des Antragenden anzunehmen ist.
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MarkenG § 153 Schranken für die Geltendmachung von Verletzungsansprüchen (Law)
...or dem 1. Januar 1995 eingetragenen oder durch Benutzung oder notorische Bekanntheit erworbenen Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung ist § 21 mit der Maßgabe anzuwenden, daß die in § 21 Abs. 1 ...
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SGB 5 § 153 Schließung (Law)
...on der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn 1. der Betrieb schließt, für den sie errichtet worden ist und die Satzung keine Regelung nach § 173...
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SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)
...ohnsteuer, die sich nach dem vom Bundesministerium der Finanzen auf Grund des § 51 Absatz 4 Nummer 1a des Einkommensteuergesetzes bekannt gegebenen Programmablaufplan bei Berücksichtigung der Vorsorge...
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VVG 2008 § 153 Überschussbeteiligung (Law)
...ondere die §§ 89, 124 Absatz 1, § 139 Absatz 3 und 4 und die §§ 140 sowie 214 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bleiben unberührt. (4) Bei Rentenversicherungen ist die Beendigung der Anspar...
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BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 10 2010 Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm
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SVWO 1997 Anlage 10 (zu § 41 Abs. 1) (Law)
...oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird nach § 107a in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit...
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FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)
...14, 1671 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden....
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ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)
...ort oder Ablichtung der Genehmigung nach § 10 Absatz 1 ...
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BEGDV 1 Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)
...1.12.1970 12 115 15 108 21 738 29 995 bis 31.12.1971 ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)
...100 mm
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MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)
...oagulation, Gewebezerstörung oder Zertrümmerung von Ablagerungen in Organen, 1.4 unmittelbare Einbringung von Substanzen und Flüssigkeiten i...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
...10, 1859) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
...10, 1859) ...