LuftVZO § 76 Begriffsabgrenzung (Law)

...1. Waffen, Munition, Sprengstoffe, 2. sonstige feste, flüssige oder gasförmige Stoffe, die leicht entzündbar,...

HGB (XXXX) §§ 76 bis 82 (weggefallen) (Law)

GRG Art 76 Fortführung des Institutionskennzeichens (Law)

Anstelle einer Vereinbarung nach § 293 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch können sich die Beteiligten auch darauf verständigen, das bisherige Institutionskennzeichen weiter zu verwenden. ...

BBergG § 76 Einsicht (Law)

...1 genannten Bergbauberechtigungen: 1. Inhaber, 2. Felder, auf die sich die Bergba...

BeurkG § 76 (Law)

...1. Januar 1970 in Kraft.

BPersVG § 76 (Law)

...1) Der Personalrat hat mitzubestimmen in Personalangelegenheiten der Beamten bei 1. Einstellung, Anstellung, 2. ...

FlurbG § 76 (Law)

...1) Erhält ein Teilnehmer neben einer Landabfindung eine Geldabfindung und übersteigt diese den Betrag von tausend Deutsche Mark oder den zwanzigsten Teil des Wertes (§§ 28 und 29) der belasteten alten...

GBO § 76 (Law)

(1) Das Beschwerdegericht kann vor der Entscheidung eine einstweilige Anordnung erlassen, insbesondere dem Grundbuchamt aufgeben, eine Vormerkung oder einen Widerspruch einzutragen, oder anordnen, daß...

FGO § 76 (Law)

(1) Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen. Die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. Sie haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben u...

IRG § 76 Gegenseitigkeitszusicherung (Law)

...1 gilt entsprechend.

SchRegDV § 76 (weggefallen) (Law)

SchRegO § 76 (Law)

Über die Beschwerde entscheidet das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk das Registergericht seinen Sitz hat.

HGB § 319 Auswahl der Abschlussprüfer und Ausschlussgründe (Law)

...1 können auch vereidigte Buchprüfer und Buchprüfungsgesellschaften sein. Die Abschlussprüfer nach den Sätzen 1 und 2 müssen über einen Auszug aus dem Berufsregister verfügen, aus dem sich ergibt, dass...

LAG § 319 Aufgaben des Präsidenten des Bundesausgleichsamtes (Law)

(1) Der Präsident des Bundesausgleichsamtes nimmt für den Bund die sich aus § 5 ergebenden Aufgaben wahr. (2) Der Präsident des Bundesausgleichsamtes bestimmt im Rahmen dieses Gesetzes, der ...

UmwG 1995 § 319 Enthaftung bei Altverbindlichkeiten (Law)

...133 Abs. 1, 3 bis 5, §§ 157, 167, 173, 224, 237, 249 und 257 sind auch auf vor dem 1. Januar 1995 entstandene Verbindlichkeiten anzuwenden, wenn 1. ...

SGB 6 § 319 Zusatzleistungen (Law)

...1) Bestand am 31. Dezember 1991 bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland Anspruch auf einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung, wird dieser Zuschuss in der bisherigen Höhe zu der R...

SGB 3 § 319 Mitwirkungs- und Duldungspflichten (Law)

(1) Wer eine Leistung der Arbeitsförderung beantragt, bezogen hat oder bezieht oder wer jemanden, bei dem dies der Fall ist oder für den eine Leistung beantragt wurde, beschäftigt oder mit Arbeiten be...

NeuGlV § 76 Ordnung im Eintragungsraum (Law)

Der Aufsichtsführende sorgt für Ruhe und Ordnung im Eintragungsraum. Er ordnet bei Andrang den Zutritt zum Eintragungsraum.

UrhG § 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte (Law)

Die in den §§ 74 und 75 bezeichneten Rechte erlöschen mit dem Tode des ausübenden Künstlers, jedoch erst 50 Jahre nach der Darbietung, wenn der ausübende Künstler vor Ablauf dieser Frist verstorben is...

PatAnwO § 76 Aufgaben des Schatzmeisters (Law)

...1 und 2 sowie aus § 50 Abs. 4 und § 77 Abs. 1.