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PKDBSa § 68 Inkrafttreten (Law)
Diese Fassung der Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2006 in Kraft.
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AufenthV § 68 Löschung (Law)
(1) In der Ausländerdatei A sind die Daten eines Ausländers zu löschen, wenn sie nach § 67 Abs. 1 in die Ausländerdatei B übernommen werden. Die nur aus Anlass der Zustimmung zur Visumerteilung aufgen...
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BLG § 68 (Law)
(1) Die Truppen dürfen Grundstücke überqueren, vorübergehend besetzen oder zeitweilig sperren. (2) Ohne eine besondere Einwilligung des Berechtigten dürfen die Truppen die ihnen...
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BranntwMonG § 68 (Law)
(1) Der Branntweingrundpreis wird für den innerhalb des Brennrechts hergestellten oder als innerhalb des Brennrechts hergestellt geltenden Branntwein bei Brennereien mit einer Jahreserzeu...
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LuftVG § 68 (Law)
...11 für die Erteilung von Genehmigungen für Luftfahrtunternehmen zuständigen Landesbehörden teilen dem Luftfahrt-Bundesamt die ihnen mitgeteilten Entscheidungen von Gerichten und Staatsanwaltschaften n...
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PatG § 68 (Law)
Für das Patentgericht gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes nach folgender Maßgabe entsprechend: 1. ...
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StBerG § 68 (weggefallen) (Law)
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SVG § 68 (Law)
Als ruhegehaltfähig sollen auch Zeiten berücksichtigt werden, in denen ein Berufssoldat vor der Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit oder Berufssoldaten in einem Beschäftigungsverh...
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WVG § 68 Anordnungsbefugnis (Law)
...kann bestimmt werden, daß Anordnungsbefugnisse auch von einzelnen Vorstandsmitgliedern, Vorstandsmitgliedern eines Unterverbands und Dienstkräften des Verbands oder eines Unterverbands wahrgenommen we...
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NeuGlV § 68 Eintragungsblätter (Law)
Die Eintragungsblätter werden amtlich hergestellt und durch den Kreiseintragungsleiter den Gemeinden in der erforderlichen Anzahl zugewiesen.
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UrhG § 68 (weggefallen) (Law)
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AKG (XXXX) §§ 68 bis 84 (Law)
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BBergG § 68 Erlaß von Bergverordnungen (Law)
...kann wegen technischer Anforderungen auf Bekanntmachungen sachverständiger Stellen unter Angabe der Fundstelle verwiesen werden.
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IStGHG § 68 Zuständigkeit des Bundes (Law)
...kann die Stelle, der die mitteilungspflichtigen Umstände oder die Tatsachen, die eine Entscheidung oder Zustimmung des Gerichtshofes erforderlich machen, zuerst bekannt werden, den Gerichtshof vorab ü...
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LFGB § 68 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...kann mit Auflagen versehen werden. (5) Die Zulassung einer Ausnahme nach Absatz 2 ist auf längstens drei Jahre zu befristen. In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1 kann sie auf Antrag dreimal...
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PatAnwO § 68 Abteilungen des Vorstands (Law)
...kann die Abteilungen ermächtigen, ihre Sitzungen außerhalb des Sitzes der Kammer abzuhalten. (5) Die Abteilungen haben innerhalb ihrer Zuständigkeit die Rechte und Pflichten des Vorstands. ...
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StVollzG § 68 Zeitungen und Zeitschriften (Law)
(1) Der Gefangene darf Zeitungen und Zeitschriften in angemessenem Umfang durch Vermittlung der Anstalt beziehen. (2) Ausgeschlossen sind Zeitungen und Zeitschriften, deren Verbreitung mit S...
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GRG Art 68 Dienstordnung (Law)
...kassen oder deren Verbände, die am 31. Dezember 1988 nicht zu den Krankenkassen nach § 225 Abs. 1 oder den Verbänden nach § 406 oder § 414 der Reichsversicherungsordnung gehörten.
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EStG § 68 Besondere Mitwirkungspflichten (Law)
...kasse mitzuteilen. 2 Ein Kind, das das 18. Lebensjahr vollendet hat, ist auf Verlangen der Familienkasse verpflichtet, an der Aufklärung des für die Kindergeldzahlung maßgeben...
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KrWG § 68 Anhörung beteiligter Kreise (Law)
Soweit Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften die Anhörung der beteiligten Kreise vorschreiben, ist ein jeweils auszuwählender Kreis von Vertretern de...