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SchRegO § 83 (Law)
...rkeit entsprechende Anwendung.
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VwGO § 83 (Law)
Für die sachliche und örtliche Zuständigkeit gelten die §§ 17 bis 17b des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend. Beschlüsse entsprechend § 17a Abs. 2 und 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes sind unan...
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ALG § 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet (Law)
...125 des Bewertungsgesetzes und an die Stelle des Einheitswertbescheids der Grundsteuermeßbescheid, solange noch kein Einheitswert nach dem Bewertungsgesetz festgestellt worden ist; insoweit ist § 1 Ab...
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PatAnwO (XXXX) §§ 83 und 84 (weggefallen) (Law)
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RVO (XXXX) §§ 83 bis 109 (weggefallen) (Law)
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BBergG § 83 Sinngemäße Anwendung von Vorschriften (Law)
...rkseigentums und selbständiger Abbaugerechtigkeiten. (2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind die für die Entziehung ...
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BetrVG § 83 Einsicht in die Personalakten (Law)
...rklärungen des Arbeitnehmers zum Inhalt der Personalakte sind dieser auf sein Verlangen beizufügen.
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InsO § 83 Erbschaft. Fortgesetzte Gütergemeinschaft (Law)
...rksam ist.
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IRG § 83 Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen (Law)
...rklärt hat, das ergangene Urteil nicht anzufechten, oder 2. innerhalb geltender Fristen keine Wiederaufnahme des Verfahrens oder kein Berufu...
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SachenRBerG § 83 Ende des Besitzrechts, Härteklausel (Law)
(1) Der Nutzer gilt gegenüber dem Grundstückseigentümer bis zum Ablauf eines Jahres nach dem Abschluß des Kaufvertrages als zum Besitz berechtigt. Der Grundstückseigentümer kann für die Nutzung des Ge...
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ZPO § 83 Beschränkung der Prozessvollmacht (Law)
...rkung, als diese Beschränkung die Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Verzichtleistung auf den Streitgegenstand oder Anerkennung des von dem Gegner geltend gemachten Anspruchs betrifft. ...
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AufenthV § 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen (Law)
Sofern die Voraussetzungen der Pflicht zur Vorlage nach § 57 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung erfüllt sind, hat der Ausländer die genannten Papiere, die er zu diesem Zeitpunkt bereit...
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AgrStatG § 83 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
...rkmale über Rohholz und Erzeugnisse des holzbearbeitenden Gewerbes erhoben.
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BRAO § 83 Aufgaben des Schatzmeisters (Law)
(1) Der Schatzmeister verwaltet das Vermögen der Kammer nach den Weisungen des Präsidiums. Er ist berechtigt, Geld in Empfang zu nehmen. (2) Der Schatzmeister überwacht den Eingang der Beitr...
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MarkenG § 83 Zugelassene und zulassungsfreie Rechtsbeschwerde (Law)
...rkung. (2) Die Rechtsbeschwerde ist zuzulassen, wenn 1. eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden ...
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StGB § 83 Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens (Law)
(1) Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen den Bund vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Ja...
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StVollzG § 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld (Law)
...rkehrungen der Anstalt vermitteln, dürfen von der Vollzugsbehörde vernichtet oder unbrauchbar gemacht werden.
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NeuGlV § 83 Eintragung in gesperrten Wohnstätten (Law)
...rklärung ersetzt. § 78 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Im übrigen gelten die allgemeinen Bestimmungen.
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BauWiAusbV 1999 § 83 Ausbildungsberufsbild (Law)
...12. Herstellen von Abschlußbauwerken, 13. Installieren von Wasserförderungs- und Wasseraufber...
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AsylVfG 1992 § 83 Besondere Spruchkörper (Law)
...rke mehrerer Verwaltungsgerichte Streitigkeiten nach diesem Gesetz hinsichtlich bestimmter Herkunftsstaaten zuzuweisen, sofern dies für die Verfahrensförderung dieser Streitigkeiten sachdienlich ist. ...