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SchRegO § 86 (Law)
(weggefallen)
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VwGO § 86 (Law)
(1) Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. Es ist an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden. (2) Ein ...
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VwVfG § 86 Abberufung (Law)
Personen, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit herangezogen worden sind, können von der Stelle, die sie berufen hat, abberufen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund li...
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AktG § 86 (Law)
(weggefallen)
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BDG § 86 Verwaltungsvorschriften (Law)
Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Verwaltungsvorschriften erlässt das Bundesministerium des Innern; die Verwaltungsvorschriften sind im Gemeinsamen Ministerialblatt zu veröffentliche...
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AKG § 86 (Law)
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BEG § 86 (Law)
(1) Ist der Verfolgte innerhalb der Frist des § 84 verstorben, ohne das ihm zustehende Wahlrecht nach § 81 ausgeübt zu haben, so kann die Witwe das Wahlrecht ausüben. Die Frist für die Ausübung des Wa...
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BVerfGG § 86 (Law)
(1) Antragsberechtigt sind der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung und die Landesregierungen. (2) Wenn in einem gerichtlichen Verfahren streitig und erheblich ist, ob ein Gesetz al...
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BranntwMonG § 86 (Law)
(weggefallen)
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IRG § 86 Vorrang (Law)
(1) Soweit dieser Abschnitt keine besonderen Regelungen enthält, finden die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes auf Ersuchen um Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen im Rechtshilfeverkehr mit d...
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SVG § 86 (Law)
(1) Sind bei einem während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall Kleidungsstücke oder andere Gegenstände, die der Beschädigte mit sich geführt hat, beschädigt oder zerstört worden oder abhan...
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BBauG § 86 Gegenstand der Enteignung (Law)
(1) Durch Enteignung können 1. das Eigentum an Grundstücken entzogen oder belastet werden; 2. ...
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JGG § 86 Umwandlung des Freizeitarrestes (Law)
Der Vollstreckungsleiter kann Freizeitarrest in Kurzarrest umwandeln, wenn die Voraussetzungen des § 16 Abs. 3 nachträglich eingetreten sind.
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MarkenG § 86 Prüfung der Zulässigkeit (Law)
Der Bundesgerichtshof hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Rechtsbeschwerde an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und begründet ist. Liegen die Voraussetzungen nich...
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StVollzG § 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen (Law)
(1) Zur Sicherung des Vollzuges sind als erkennungsdienstliche Maßnahmen zulässig 1. die Abnahme von Finger- und Handflächenabdr...
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GOZ 1987 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 15 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde in der durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1568) geänderten Fassung verordnet die Bundesregierung mit Zus...
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GOZ 1987 Inhaltsübersicht (Law)
...
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StrabBO 1987 Inhaltsübersicht (Law)
Erster Abschnitt ...
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StrabBO 1987 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 57 des Personenbeförderungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9240-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, der zuletzt durch § 70 Abs. 2 des Gesetzes vom...
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StrabBO 1987 Schlußformel (Law)
Der Bundesminister für Verkehr