• AMG 1976 § 111 (Law)

  (weggefallen)

• ArbGG § 111 Änderung von Vorschriften (Law)

  ...bestehenden Berufsausbildungsverhältnis können im Bereich des Handwerks die Handwerksinnungen, im übrigen die zuständigen Stellen im Sinne des Berufsbildungsgesetzes Ausschüsse bilden, denen Arbeitgeb...

• BHO § 111 Prüfung durch den Bundesrechnungshof (Law)

  ...Bundesrechnungshof Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, soweit kein erhebliches finanzielles Interesse des Bundes besteht. Die nach bisherigem Recht zugelassenen Ausnahmen bleiben unberührt.

• UrhG § 111 Bekanntgabe der Verurteilung (Law)

  ...bis 108b auf Strafe erkannt, so ist, wenn der Verletzte es beantragt und ein berechtigtes Interesse daran dartut, anzuordnen, daß die Verurteilung auf Verlangen öffentlich bekanntgemacht wird. Die Art...

• BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

  Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

• RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

  ...bestehen in: Basel Offenburg ...

• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stell...

• AKG § 111 Berlin-Klausel (Law)

  ...be der §§ 12, 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch in Berlin (West). Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten in...

• BranntwMonG § 111 Verjährung, Verzinsung, Säumniszuschläge (Law)

  ...brauchsteuern und Verbrauchsteuervergütungen geltenden Vorschriften der §§ 169 bis 171, 228 bis 240 der Abgabenordnung werden für Ansprüche auf Zahlung oder Erstattung von Branntweinübernahmegeld sinn...

• StBerG § 111 Aussetzung des berufsgerichtlichen Verfahrens (Law)

  ...berufsgerichtliche Verfahren kann ausgesetzt werden, wenn in einem anderen gesetzlich geordneten Verfahren über eine Frage zu entscheiden ist, deren Beurteilung für die Entscheidung im berufsgerichtli...

• ZPO § 111 Nachträgliche Prozesskostensicherheit (Law)

  ...benen Anspruchs unbestritten ist.

• SGB 9 § 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit (Law)

  ...beitgeber, der Schwerbehindertenvertretung und den anderen betrieblichen Interessenvertretungen, 5. der abgebenden Einrichtu...

• SGB 3 § 111 Transferkurzarbeitergeld (Law)

  ...beitsausfalls gilt § 99 Absatz 1, 2 Satz 1 und Absatz 3 entsprechend. Der Arbeitsausfall ist bei der Agentur für Arbeit anzuzeigen, in deren Bezirk der personalabgebende Betrieb seinen Sitz hat. ...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...bschnitt III), 6.2 Planung, Steuerung und Kontrolle (Abschnitt II) in Verbindung mit Berufsbildposition 6.2 (Abschnitt III) für die jeweilig...

• StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)

  ...2.2 bis 2.5 festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten. 2.2 Jede Achse muss mit hydraulischen Dämpfern ausgerüstet sein. Bei Doppelachsen m...

• BBG 2009 § 111 Vorlage von Personalakten und Auskünfte an Dritte (Law)

  ...bzusehen. (2) Soweit die personalverwaltende Behörde Aufgaben, die ihr gegenüber ihren Beschäftigten obliegen, einer anderen öffentlichen Stelle zur selbständigen Bearbeitung übertragen hat,...

• MoselSchPV 1997 § 1.11 Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Law)

  ...bdruck dieser Verordnung, der auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein darf, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22 Nr. 3, be...

• InsO § 111 Veräußerung des Miet- oder Pachtobjekts (Law)

  ...22.12.2006 I 3416 mWv 31.12.2006

• SGB 7 § 111 Haftung des Unternehmens (Law)

  ...b fahrlässig verursacht, haften nach Maßgabe des § 110 auch die Vertretenen. Eine nach § 110 bestehende Haftung derjenigen, die den Versicherungsfall verursacht haben, bleibt unberührt. Das gleiche gi...

• RheinSchPV 1994 § 1.11 Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (Law)

  ...bdruck dieser Verordnung, der auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein darf, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22 Nr. 3, be...