PAuswG § 23 Personalausweisregister (Law)

...on des Personalausweises zum elektronischen Identitätsnachweis ausgeschaltet wurde oder der Personalausweis in die Sperrliste eingetragen ist, 18. ...

RuStAG § 23 (Law)

...on der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Entlassungsurkunde.

SeelotG § 23 (Law)

...otse tätig wird. (4) Der Seelotse darf die Lotstätigkeit nicht ausüben, wenn er infolge körperlicher oder geistiger Mängel oder des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender...

ZÄPrO § 23 (Law)

...ot;, von 5 bis 7 "gut" und von 8 bis 10 "befriedigend". Mußte der Studierende in einem Fach eine Wiederholungsprüfung ablegen, so kann das Gesamtergebnis höchstens "gut" ...

VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

...onatlichen Erhebungen der dem Zeitpunkt der Erhebungen vorangegangene Kalendermonat, *2. vierteljährlichen Erhebungen das de...

VerschG § 23 (Law)

...ollene für tot erklärt wird, ist der Zeitpunkt seines Todes nach § 9 Abs. 2, 3 festzustellen.

ZVG § 23 (Law)

...ommt es bei einer gegen die Beschlagnahme verstoßenden Verfügung nach § 135 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs darauf an, ob derjenige, zu dessen Gunsten verfügt wurde, die Beschlagnahme kannte, so s...

BBhV § 30 Soziotherapie (Law)

...oziotherapie sind beihilfefähig, wenn die beihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Person wegen einer schweren psychischen Erkrankung nicht in der Lage ist, ärztliche oder ärztlich verordnete ...

AuslSchuldAbkAG § 30 (Law)

...ollstreckung aus sonstigen inländischen Vollstreckungsmitteln, die vor dem Inkrafttreten des Abkommens über eine Schuld erlassen oder errichtet sind, finden die §§ 27 bis 29 entsprechende Anwendung. ...

AbgG § 30 (weggefallen) (Law)

BetrAVG § 30 (Law)

...olvenzsicherung nach § 7 besteht nur, wenn der Sicherungsfall nach dem Inkrafttreten der §§ 7 bis 15 eingetreten ist; er kann erstmals nach dem Ablauf von sechs Monaten nach diesem Zeitpunkt geltend g...

EnergieStG § 30 Zweckwidrigkeit (Law)

...ommen werden oder der Verbleib der Energieerzeugnisse nicht festgestellt werden kann. Die Steuer entsteht nicht, wenn die Energieerzeugnisse untergegangen oder an Personen abgegeben worden sind, die z...

ErbbauV § 30 (Law)

...oder Pächter kann den Grundstückseigentümer unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung darüber auffordern, ob er von dem Kündigungsrecht Gebrauch mache. Die Kündigung kann nur bis zum Abl...

EuWG § 30 (Law)

(Inkrafttreten)

BNotO § 30 (Law)

...otar hat bei der Ausbildung des beruflichen Nachwuchses und von Referendaren nach besten Kräften mitzuwirken. (2) Der Notar hat den von ihm beschäftigten Auszubildenden eine sorgfältige Fach...

FlUUG § 30 Bußgeldvorschriften (Law)

...oder sonstigen Inhalt des Luftfahrzeugs vor der Freigabe verändert, 3. ohne Zustimmung nach § 14 Abs. 7 Satz 1 sich zum Stan...

GBO § 30 (Law)

...owie für die Vollmacht zur Stellung eines solchen gelten die Vorschriften des § 29 nur, wenn durch den Antrag zugleich eine zu der Eintragung erforderliche Erklärung ersetzt werden soll.

GebrMG § 30 (Law)

...oder wer in öffentlichen Anzeigen, auf Aushängeschildern, auf Empfehlungskarten oder in ähnlichen Kundgebungen eine Bezeichnung solcher Art verwendet, ist verpflichtet, jedem, der ein berechtigtes Int...

GenG § 30 Mitgliederliste (Law)

...ossenschaft mit folgenden Angaben einzutragen: 1. Familienname, Vornamen und Anschrift, bei juristischen Personen und Personenhandelsgesellsc...

GewO § 30 Privatkrankenanstalten (Law)

...on anderen Personen bewohnten Gebäudes untergebracht werden soll und durch ihren Betrieb für die Mitbewohner dieses Gebäudes erhebliche Nachteile oder Gefahren hervorrufen kann oder ...