-
LuftPersV § 95 (weggefallen) (Law)
-
LuftFzgG § 95 (Law)
...bestimmen für ihren Bereich durch Rechtsverordnung die organisatorisch-technischen Rahmenbedingungen für die Bildung, Führung und Aufbewahrung der elektronischen Akten und die für die Bearbeitung der ...
-
SGG § 95 (Law)
...bescheid gefunden hat.
-
ZVG § 95 (Law)
...Beschlußfassung über den Zuschlag erfolgt, kann die sofortige Beschwerde nur eingelegt werden, soweit die Entscheidung die Anordnung, Aufhebung, einstweilige Einstellung oder Fortsetzung des Verfahren...
-
BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)
...behörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.
-
SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)
...bilitation, 2. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 3. ...
-
AktG § 95 Zahl der Aufsichtsratsmitglieder (Law)
...bweichende Vorschriften des Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153), des Montan-Mitbestimmungsgesetzes und des Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitneh...
-
BrennO 1998 § 95 (Law)
...bis fast auf den Boden des Brenngeräts oder seines in Betracht kommenden Teiles führt (Tauchrohr) oder kurz vor dem Eintritt in das Brenngerät ein Rückschlagventil besitzt. Bei Maischesäulen genügt es...
-
VwVfG § 95 Sonderregelung für Verteidigungsangelegenheiten (Law)
...Bestätigung (§ 37 Abs. 2 Satz 2) und von der schriftlichen Begründung eines Verwaltungsaktes (§ 39 Abs. 1) abgesehen werden; in diesen Fällen gilt ein Verwaltungsakt abweichend von § 41 Abs. 4 Satz 3 ...
-
WiPrO (XXXX) §§ 95 bis 97 (weggefallen) (Law)
-
URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)
-
BBauG § 95 Entschädigung für den Rechtsverlust (Law)
...bend ist der Verkehrswert in dem Zeitpunkt, in dem die Enteignungsbehörde über den Enteignungsantrag entscheidet. (2) Bei der Festsetzung der Entschädigung bleiben unberücksicht...
-
EStG § 95 Sonderfälle der Rückzahlung (Law)
...berechtigten außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Staaten befindet, auf die das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) anwendbar ist, oder wenn der Zulag...
-
FamFG § 95 Anwendung der Zivilprozessordnung (Law)
...be einer beweglichen oder unbeweglichen Sache, 3. zur Vornahme einer vertretbaren oder nicht vertretbaren Handlung, ...
-
SachenRBerG § 95 Einstellung des Verfahrens (Law)
...Beteiligten aufzufordern, mitzuteilen, ob sie das Bodenordnungsverfahren fortsetzen wollen. Wird das von einem Beteiligten erklärt, so ist nach Absatz 1 zu verfahren.
-
StGB § 95 Offenbaren von Staatsgeheimnissen (Law)
...Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wenn die Tat nicht in § 94 mit Strafe bedroht ist. (2) Der Versuch ist strafba...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)
Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II
-
RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)
...bestehen in: Basel Offenburg ...
-
BBergG § 95 Lauf der Verwendungsfrist (Law)
...b deren der Grundabtretungszweck nach § 81 Abs. 1 Satz 2 zu verwirklichen ist, beginnt mit dem Eintritt der Rechtsänderung. (2) Die zuständige Behörde kann diese Frist vor deren...
-
AgrStatG § 95 Erhebungsstellen, Erhebungsbeauftragte (Law)
...3) Im Rahmen der Besonderen Ernte- und Qualitätsermittlung (§ 47) ist den Erhebungsbeauftragten die Entnahme der erforderlichen Ernteproben während der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten zu gestat...