-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...31 173 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –133 173 153 ...
-
EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)
...32 Abs. 3 Nr. 3 Satz 2 der Europawahlordnung. 2) Das Wahlrecht darf durch die Gemeindebehörde jeweils nur einmal bescheinigt werden; dabei d...
-
TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)
...3 bei 23 °C Bei der routinemäßigen Untersuchung kann alternativ eine qualitative Untersuchung (Geruch gemäß Richtlinie 98/83/EG) durchgeführt werden, mit dem Ziel, einen für den Verb...
-
TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...struktiv berücksichtigen 3 Anf...
-
BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...3. Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk 3.1 Die Ermittlung und Feststellung des Wahl...
-
ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...3539;00" N-Breite, 10 Grad 3339;24" O-Länge und 54 Grad 3739;06" N-Breite, ...
-
WeinV 1995 § 14 Hygienische Anforderungen*%(zu § 16 Absatz 3 Nummer 1 des Weingesetzes) (Law)
...3 der Lebensmittelhygiene-Verordnung gewerbsmäßig verarbeitet, befördert, gelagert, verwertet oder in den Verkehr gebracht werden.
-
SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)
...30 bis 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Der Wahlausschuß des/der .........
-
FRG Anlage 14 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)
-
ScheckG Art 14 (Law)
...3) Das Indossament kann auch auf den Aussteller oder jeden anderen Scheckverpflichteten lauten. Diese Personen können den Scheck weiter indossieren.
-
WG Art 14 (Law)
...3. den Wechsel weitergegeben, ohne das Blankoindossament auszufüllen und ohne ihn zu indossieren.
-
Grundgesetz Artikel 14 (Law)
...Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
-
SGB 1 § 71 Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung (Law)
...3 Abs. 6 und § 54 Abs. 6 sind nur auf Geldleistungen anzuwenden, soweit diese nach dem 30. März 2005 ganz oder teilweise zu Unrecht erbracht werden.
-
BImSchV 39 Anlage 3 (zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21) (Law)
...Straßen und, sofern Fußgänger und Fußgängerinnen für gewöhnlich dorthin keinen Zugang haben, auf dem Mittelstreifen der Straßen. ...
-
PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2930 ...
-
AltPflG § 14 (Law)
...strafen, 3. den Ausschluss oder die Beschränkung von Schadenersatzansprüchen, 4...
-
BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)
...3) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren...
-
AtVfV § 14 Sachprüfung (Law)
...streckt sich außer auf die Genehmigungsvoraussetzungen des § 7 Abs. 2 des Atomgesetzes auch auf die Beachtung der übrigen das Vorhaben betreffenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften.
-
BEG § 14 (Law)
Der Anspruch auf Entschädigung kann abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden. Die Abtretung, Verpfändung oder Pfändung ist nur mit Genehmigung der Entschädigungsbehörde zulässig.
-
BetrVG § 14 Wahlvorschriften (Law)
...3) Zur Wahl des Betriebsrats können die wahlberechtigten Arbeitnehmer und die im Betrieb vertretenen Gewerkschaften Wahlvorschläge machen. (4) Jeder Wahlvorschlag der Arbeitnehmer muss von m...