• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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• AMG 1976 § 106 (Law)

  (weggefallen)

• EnergieStV § 106 Steueraufsicht, Pflichten (Law)

  ...ufsicht unterliegt (§ 61 des Gesetzes), hat auf Verlangen des Hauptzollamts über den Bezug, den Vertrieb, den Transport, die Lagerung und die Verwendung von Energieerzeugnissen besondere Aufzeichnunge...

• BrennO 1998 § 106 (Law)

  Hauptmeßuhren sind die amtlichen Meßuhren, die zur Erfassung des Branntweins dienen (§§ 101 bis 105).

• MarkenG § 106 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)

  ...uf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie entgegen § 103 eingetragen worden ist. Betrifft der Nichtigkeitsgrund die Markensatzung, so wird die Eintragung nicht gelöscht, wenn der Inhaber der Koll...

• PatAnwO § 106 Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens (Law)

  ...ufsgerichtliche Verfahren wird dadurch eingeleitet, daß die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht eine Anschuldigungsschrift einreicht.

• BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)

  ...uf das zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.

• BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)

  ...3 nicht. Die Voraussetzungen des Satzes 1 sind durch geeignete Belege gegenüber der zuständigen Behörde auf Verlangen nachzuweisen.

• BeamtVG § 106 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften (Law)

  ...uf Vorschriften oder Bezeichnungen verwiesen wird, die durch dieses Gesetz außer Kraft treten oder aufgehoben werden, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften oder die Bezeichnungen diese...

• AKG § 106 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)

  Soweit sich ein anhängiger Rechtsstreit durch dieses Gesetz erledigt, trägt jede Partei ihre außergerichtlichen Kosten und die Hälfte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben....

• GewO § 106 Weisungsrecht des Arbeitgebers (Law)

  ...uf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen.

• ZPO § 106 Verteilung nach Quoten (Law)

  ...ufzufordern, die Berechnung seiner Kosten binnen einer Woche bei Gericht einzureichen. Die Vorschriften des § 105 sind nicht anzuwenden. (2) Nach fruchtlosem Ablauf der einwöchigen Frist erg...

• LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)

  Luftfahrzeuge müssen mit einer Navigations- und Sprechfunkausrüstung ausgestattet sein, die es ermöglicht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegt...

• BGB § 106 Beschränkte Geschäftsfähigkeit Minderjähriger (Law)

  ...3 in der Geschäftsfähigkeit beschränkt.

• FamFG § 106 Keine ausschließliche Zuständigkeit (Law)

  Die Zuständigkeiten in diesem Unterabschnitt sind nicht ausschließlich.

• TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)

  ...31. Dezember 1989 aufbereitet worden ist Artikel 16 der Richtlinie 88/407/EWG in der jeweils geltenden Fassung 3. ...

• TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)

  ...3 .............................................................................. ...

• BBG 2009 § 106 Personalakte (Law)

  ...ufgabenerledigung der betreffenden Behörde erforderlich ist. In die Grundakte ist ein vollständiges Verzeichnis aller Teil- und Nebenakten aufzunehmen. Wird die Personalakte nicht vollständig in Schri...

• BinSchStrO 2012 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  ...3 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person entsprechend. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulasse...

• SGB 5 § 106 Wirtschaftlichkeitsprüfung (Law)

  ...uf die Grundgesamtheit der Arztpraxis hoch. (3) Die Prüfungsstelle nach § 106c bereitet die für die Prüfungen nach Absatz 2 erforderlichen Daten und sonstigen Unterlagen auf, trif...