GBO § 80 (Law)

(weggefallen)

LuftFzgG § 80 (Law)

...ragen ist, 2. das Staatszugehörigkeits- und Eintragungszeichen des Luftfahrzeugs, ...

SchRegDV § 80 (Law)

...rages genannten Gebiet. (2) Auf den vor dem 31. Dezember 1991 angelegten Registerblättern können auch nach diesem Tag neue Eintragungen vorgenommen werden, wenn die Rechtsverhältnisse dadurc...

LuftPersV (XXXX) §§ 90 bis 93 (weggefallen) (Law)

BVG § 80 (Law)

...45 gewährt worden sind, bewirken keine Kürzung der nach diesem Gesetz festgestellten Renten.

WG Art 90 (Law)

(1) Ein abhanden gekommener oder vernichteter Wechsel kann im Wege des Aufgebotsverfahrens für kraftlos erklärt werden. Nach Einleitung des Verfahrens kann der Berechtigte von dem Annehmer des gezogen...

AMG 1976 § 90 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte (Law)

...raus ergebenden Anforderungen an die Arbeitnehmer so rechtzeitig zu beraten, dass Vorschläge und Bedenken des Betriebsrats bei der Planung berücksichtigt werden können. Arbeitgeber und Betriebsrat sol...

StRSaarEG § 90 Umrechnung der Einheitswerte (Law)

...ranken umzurechnen. Dabei ist von den nicht abgerundeten Einheitswerten in Franken auszugehen. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt auch für die in Franken ermittelten oder noch zu ermittelnden Einheits...

AKG § 90 Besonderheiten des Verfahrens (Law)

...rag (§ 87 Abs. 1 Satz 2) ist eine Ausfertigung der nach § 16 Absatz 3 des Schuldverschreibungsgesetzes aufgenommenen Niederschriften beizufügen. (2) Die Entscheidung über den Antrag kann nur...

SachenRBerG § 90 Inhalt des Antrags (Law)

...ragsteller eine angemessene Frist zur Ergänzung des Antrags zu bestimmen. Verstreicht die Frist fruchtlos, so weist der Notar den Antrag auf Kosten des Antragstellers als unzulässig zurück. Der Antrag...

BLG § 80 (Law)

Die Vorschriften des § 7 Abs. 1 und 2 und des § 9 Abs. 2 finden Anwendung.

BVerfGG § 80 (Law)

(1) Sind die Voraussetzungen des Artikels 100 Abs. 1 des Grundgesetzes gegeben, so holen die Gerichte unmittelbar die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein. (2) Die Begründung muß a...

BPersVG § 80 (Law)

...rates, das von diesem benannt ist, beratend teilnehmen.

FlurbG § 80 (Law)

...4. die zu löschenden, die auf neue Grundstücke zu übertragenden und die neu einzutragenden Rechte.

HwO § 80 (Law)

Der Landesinnungsverband ist eine juristische Person des privaten Rechts; er wird mit Genehmigung der Satzung rechtsfähig. Die Satzung und ihre Änderung bedürfen der Genehmigung durch die oberste Land...

MarkenG § 80 Berichtigungen (Law)

...ragt werden. (3) Über die Berichtigung nach Absatz 1 kann ohne vorherige mündliche Verhandlung entschieden werden. (4) Über den Antrag auf Berichtigung nach Absatz 2 entscheidet da...

SchRegO § 80 (Law)

...rachtet das Registergericht die Beschwerde für begründet, so hat es ihr abzuhelfen.

PatG § 80 (Law)

...4) Die Absätze 1 bis 3 sind auch anzuwenden, wenn ganz oder teilweise die Beschwerde, die Anmeldung oder der Einspruch zurückgenommen oder auf das Patent verzichtet wird. (5) Im Übrigen sind...

StGB § 80 (weggefallen) (Law)