AMG 1976 § 104 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...4 Absatz 2 EBO), Haltepunkt (§ 4 Absatz 8 EBO) und Haltestelle (§ 4 Absatz 9 EBO) unterschieden. Bei Straßenbahnen wird der Begriff der Haltestelle im Allgemeinen (§ 31 der Straßenbahn-Bau- und Betrie...

DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

...400 Vitamin D ( μ g)     7 ...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

EGInsO Art 104 Anwendung des neuen Rechts (Law)

In einem Insolvenzverfahren, das nach dem 31. Dezember 1998 beantragt wird, gelten die Insolvenzordnung und dieses Gesetz auch für Rechtsverhältnisse und Rechte, die vor dem 1. Januar 1999 begründet w...

DRiG § 104 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften (Law)

Soweit in anderen Gesetzen und Verordnungen auf Vorschriften oder Bezeichnungen verwiesen wird, die durch dieses Gesetz aufgehoben werden, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften oder di...

BrennO 1998 § 104 (Law)

Der Brennereibesitzer hat die Meßuhr auf seine Kosten in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten. Er hat vom Bundesmonopolamt näher zu bezeichnende Ersatzteile anzuschaffen und bereitzuhalten.

JGG § 104 Verfahren gegen Jugendliche (Law)

...43), 4. das Absehen von der Verfolgung und die Einstellung des Verfahrens durch den Richter (§§ 45, 47), 5. ...

InsO § 104 Fixgeschäfte, Finanzleistungen, vertragliches Liquidationsnetting (Law)

...strumente im Sinne von Satz 3 Nummer 2 und 4 sind die in Anhang I Abschnitt C der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sow...

ArbGG § 104 Verfahren vor dem Schiedsgericht (Law)

Das Verfahren vor dem Schiedsgericht regelt sich nach den §§ 105 bis 110 und dem Schiedsvertrag, im übrigen nach dem freien Ermessen des Schiedsgerichts.

BetrVG § 104 Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer (Law)

Hat ein Arbeitnehmer durch gesetzwidriges Verhalten oder durch grobe Verletzung der in § 75 Abs. 1 enthaltenen Grundsätze, insbesondere durch rassistische oder fremdenfeindliche Betätigungen, den Betr...

StBerG § 104 Entschädigung der ehrenamtlichen Richter (Law)

Die ehrenamtlichen Richter erhalten eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz.

IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...4 Trennen und Umformen (§ 15 Abs. 1 Nr. 14) ...

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2241 1. Die Glei...

IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...4 Konfigurieren und Programmieren von Automatisierungssystemen (§ 15 Abs. 1 Nr. 14) ...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...4 5 Land Nutzungsart Reingewinn ...

EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...Straße, Hausnummer ................................................. Postleitzahl, Wohnort .............................................. ...

StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)

GenG (XXXX) §§ 103 und 104 (weggefallen) (Law)

BBG 2009 § 104 Erlass ausführender Rechtsverordnungen (Law)

...4. dass die Beamtin oder der Beamte verpflichtet werden kann, nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres der oder dem Dienstvorgesetzten die ihr oder ihm zugeflossenen Entge...