• BBauG § 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung (Law)

  ...orschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung dienen insbesondere der vollständigen Ermittlung und zutreffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange und der Information der ...

• ZollV § 4a Zollzeichen bei Wasserfahrzeugen (Law)

  ...ollgrenze ununterbrochen das Zollzeichen nach Anlage 2 zu führen oder andere von der Generalzolldirektion erlassene Überwachungsvorschriften zu beachten. Der Führer des jeweiligen Wasserfahrzeugs hat ...

• GärtnAusbV Anlage 4a (zu § 5) (Law)

  ...oren, insbesondere Einsatz von Betriebsmitteln, Materialien, Zeit und Geld, bei der Organisation von Produktions- und Arbeitsabläufen sowie Dienstleistungen berücksichtigen ...

• BinSchStrO 2012 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...ommer“ die Einsenkungsmarken. Die Einzelheiten über die Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken richten sich nach der Binnenschiffsuntersuchungso...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...olgende Informationen enthalten: a) Inbetriebnahme und Bedienung; b) Wartung und P...

• MoselSchPV 1997 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...ordnung oder in anderen gleichwertigen Vorschriften der Moseluferstaaten enthalten. Bei Kanalpenichen (péniches Freycinet) können die Einsenkungsmarken auf jeder Seite durch mindestens...

• SGB 7 § 204 Errichtung einer Datei für mehrere Unfallversicherungsträger (Law)

  ...on zu ergreifen sowie neue medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse zur Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts, insbesondere durch eigene Forschung oder durch Mitwirkung an fremden Forschungsvo...

• AFBG § 4a Mediengestützter Unterricht (Law)

  ...owie Unterrichtsformen zu verstehen, die auf einer Online-Lernplattform abgewickelt werden, bei der der Lernprozess von der Lehrkraft aktiv gesteuert und der Lernfortschritt von ihr regelmäßig kontrol...

• BGBEG § 4a Gemeinschaftliches Eigentum (Law)

  ...onaten nach Inkrafttreten dieser Vorschrift möglich und erfolgt mit dem Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs. Dieser und die Bestimmung bedürfen nicht der in § 29 der Grundbuchordnung bestimmten For...

• EStG § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)

  ...orstwirten und bei Gewerbetreibenden, deren Wirtschaftsjahr vom Kalenderjahr abweicht, ist der Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb bei der Ermittlung des Einkommens in folgend...

• UKlaG § 4a Unterlassungsanspruch bei innergemeinschaftlichen Verstößen (Law)

  ...on Artikel 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschut...

• BFStrMG § 4a Europäischer elektronischer Mautdienst (Law)

  ...onisches Mautsystem im Sinne des § 1 Absatz 1 des Mautsystemgesetzes.

• GmbHG § 4a Sitz der Gesellschaft (Law)

  ...Ort im Inland, den der Gesellschaftsvertrag bestimmt.

• AO 1977 § 204 Voraussetzung der verbindlichen Zusage (Law)

  Im Anschluss an eine Außenprüfung soll die Finanzbehörde dem Steuerpflichtigen auf Antrag verbindlich zusagen, wie ein für die Vergangenheit geprüfter und im Prüfungsbericht dargestellter Sachverhalt ...

• BGB § 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung (Law)

  ...oder des Europäischen Zahlungsbefehls im Europäischen Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Einführung eines Europäis...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...olgende Informationen enthalten: a) Inbetriebnahme und Bedienung; b) Wartung und ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.04 Erteilung des Schiffsattestes (Law)

  ...ommission die ihr nach den §§ 3.18 und 3.19 der Schiffspersonalverordnung-Rhein zugewiesenen Aufgaben wahrzunehmen. 2. Lehnt die Untersuchun...

• BinSchUO2008Anh X § 2.04 Festigkeit des Wagendecks (Law)

  ...oppelachslast in Tonnen (t) festzulegen.

• RheinSchPV 1994 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...ot;Frischwassermarke im Sommer" die Einsenkungsmarken. Die Einzelheiten über die Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken sind in der Rheinsc...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...oweit Primärenergiefaktoren nicht unmittelbar in dieser Verordnung festgelegt sind, ist der Primärenergiefaktor f p für den nicht erneuerbaren Anteil nach DIN V 4701-10 : 2003...