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AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)
...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...
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BrennO 1998 § 123 (Law)
...beutesätze (§§ 121, 122) sollen jeweils zum Ende des Abschnitts (§ 41 des Gesetzes) überprüft werden. Sie werden wegen Vornahme des Feinbrandes nicht ermäßigt.
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EinigVtr Anlage II Kap IV II Anlage II Kapitel IV (Law)
...bezeichneten Rechtsträger über. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt nicht. Bei einer Übertragung des gesamten Vermögens erlischt die Bank. Auf Grund der Übertragung werden keine Steuern erhoben....
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BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)
...brauchten Menge an Beschichtungsstoff und/oder Druckfarbe, Lack, Farbe, Klebstoff zu bestimmen. Als Feststoffe gelten alle Stoffe in Beschichtungsstoffen, Druckfarben, Klarlacken, Lacken und Klebstoff...
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SeeStrO 1972 Anlage IV Notzeichen (Law)
...ber oder darunter ein Ball oder etwas, das einem Ball ähnlich sieht; h) Flammensignale auf dem Fahrzeug, z.B. brenne...
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StrlSchV 2001 Anlage IV (zu § 29) (Law)
...Bauschutt und Bodenaushub 1. Die Werte der Anlage III Tabelle 1 Spalte 6 gelten für Bauschutt und Bodenaushub, der bei laufenden Betriebsarbe...
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InsO § 123 Umfang des Sozialplans (Law)
...beitnehmern infolge der geplanten Betriebsänderung entstehen, ein Gesamtbetrag von bis zu zweieinhalb Monatsverdiensten (§ 10 Abs. 3 des Kündigungsschutzgesetzes) der von einer Entlassung betroffenen ...
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MarkenG § 123 Nachträgliche Schutzerstreckung (Law)
...bkommen als auch nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen vorgenommen werden. (3) Die nationale Gebühr nach dem Patentkostengesetz für die nachträgliche Schutzerstreckung ist innerhalb...
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SachenRBerG § 123 Härteklausel bei niedrigen Grundstückswerten (Law)
...bringen vermag. (2) Das Entgelt für die Nutzung bestimmt sich nach dem Betrag, der nach diesem Gesetz als Erbbauzins zu zahlen wäre. Im übrigen bleiben die Rechte und Pflichten der Beteiligt...
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EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)
...bgabenordnung in der Deutschen Demokratischen Republik mit dem für den Ort der Betriebsstätte im Sinne des Lohnsteuerrechts maßgeblichen Steuersatz einzubehalten und an das für die Betriebsstätte zust...
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GenTSV Anhang IV Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser (Law)
...behältern und Autoklavierung oder zentrale Abwassersterilisation. Alternativ können auch erprobte chemische Inaktivierungsverfahren eingesetzt werden. Bei bestimmungsgemäßem Betrieb und unter Beachtun...
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VerpackV 1998 Anhang IV (zu § 14) (Law)
...BGBl. I 1998, 2387 - 2389; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ALG § 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland (Law)
Bei Leistungen ins Ausland gilt § 41 entsprechend.
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UrhG § 123 Ausländische Flüchtlinge (Law)
...Bestimmungen des § 122 entsprechend. Hierdurch wird ein Schutz nach § 121 nicht ausgeschlossen.
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StVollzG § 123 Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen (Law)
...besonderen Gründen können auch sozialtherapeutische Abteilungen in anderen Vollzugsanstalten eingerichtet werden. Für diese Abteilungen gelten die Vorschriften über die sozialtherapeutische Anstalt en...
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RVO (XXXX) §§ 122 und 123 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)
...IV der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Sachgebiet B des K...
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EinigVtr Anlage II Kap IV Anlage II Kapitel IV (Law)
...bezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage II - b) abschnittsbezogen (z....
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BeschussV Anlage IV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe (Law)
...bei ihrer bestimmungsgemäßen Anwendung auf den Menschen eine belästigende Wirkung durch Haut- und Schleimhautreizung, insbesondere durch einen Augenreiz ausüben und resorbtiv nicht giftig wirken. ...
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WWSUVtr Anlage IV Von der Deutschen Demokratischen Republik neu zu erlassende Rechtsvorschriften (Law)
...Bundesrepublik Deutschland über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Autobahnen und Fernstraßen; mit dritten Staaten abgeschlossene völkerrechtliche Verträge bleiben unberührt. ...
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