BinSchUO2008Anh XI § 3.05 Besatzung der Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine (Law)

...ben die Lehrabschlussprüfung für Binnenschiffer bestanden. 5. Auf der Elbe unterhalb der oberen Grenze des Hamburger Hafens (Elbe-km 607,50)...

BinSchUO2008Anh XI § 3.06 Besatzung der Gütermotorschiffe und Tankmotorschiffe (Law)

...Buchstabe e entweder durch Schall- oder durch Sichtzeichen Alarm geben und so beschaffen sind, dass sie während des Betriebs der Antriebsanlage wirksam sind und unter allen Umständen die Aufmerksamkei...

BinSchUO2008Anh XI § 3.07 Besatzung der Schleppboote (Law)

...Buchstabe b entweder durch Schall- oder durch Sichtzeichen Alarm geben und so beschaffen sind, dass sie während des Betriebs der Antriebsanlagen wirksam sind und unter allen Umständen die Aufmerksamke...

EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)

...bezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. ...

BEG § 75 (Law)

...Berufsausbildung entsprechen; dabei ist der Verfolgte in die vergleichbare Beamtengruppe einzureihen, die nach § 76 Abs. 1 für die Berechnung der Kapitalentschädigung maßgebend ist. (3) Hat ...

BVG § 75 (Law)

...Belastung des mit der Kapitalabfindung erworbenen oder wirtschaftlich gestärkten Grundstücks, Erbbaurechts, Wohnungseigentums oder Wohnungserbbaurechts innerhalb einer Frist bis zu fünf Jahren nur mit...

BPersVG § 75 (Law)

...bschluß jedes Kalendervierteljahres einen Überblick über die Unterstützungen und entsprechenden sozialen Zuwendungen zu geben. Dabei sind die Anträge und die Leistungen gegenüberzustellen. Auskunft üb...

GmbHG § 75 Nichtigkeitsklage (Law)

...Bestimmungen über die Höhe des Stammkapitals oder über den Gegenstand des Unternehmens oder sind die Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags über den Gegenstand des Unternehmens nichtig, so kann jeder ...

FGO § 75 (Law)

...Beteiligten sind, soweit es noch nicht geschehen ist, die Unterlagen der Besteuerung auf Antrag oder, wenn der Inhalt der Klageschrift dazu Anlass gibt, von Amts wegen mitzuteilen.

LBG § 75 (Law)

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SchRegO § 75 (Law)

...Beschwerde angefochten werden. (2) Mit der Beschwerde gegen eine Eintragung kann nur verlangt werden, daß das Registergericht angewiesen wird, nach § 56 einen Widerspruch einzutragen oder ei...

SGG § 75 (Law)

...beigeladen werden, die dies innerhalb einer bestimmten Frist beantragen. Der Beschluss ist unanfechtbar. Er ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Er muss außerdem in im gesamten Bundesgebiet verbre...

ZVG § 75 (Law)

...berweisungsnachweis einer Bank oder Sparkasse oder eine öffentliche Urkunde vorlegt, aus der sich ergibt, dass der Schuldner oder ein Dritter, der berechtigt ist, den Gläubiger zu befriedigen, den zur...

EinigVtr Anlage II Kap XI Anlage II Kapitel XI (Law)

...bezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z...

WG Art 75 (Law)

...bedingte Versprechen, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen; 3. die Angabe der Verfallzeit; ...

SVG (XXXX) §§ 75 bis 79a (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XI § 2.01 Ausrüstung der Schiffe im Hinblick auf die Besatzung (Law)

...bverbandes mit einer Bugstrahlanlage ausgerüstet ist, die vom Steuerstand des schiebenden Schubbootes aus bedienbar ist; e) ...

EinigVtr Anlage II Kap XI C III Anlage II Kapitel XI (Law)

...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung vom 21. Dezember 1977 über die Regelung des Verkehrs auf Binnengewässern - Binnenge...

EinigVtr Anlage II Kap XI D III Anlage II Kapitel XI (Law)

...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung vom 22. August 1974 über die öffentlichen Straßen - Straßenverordnung - (GBl. I Nr...

StrlSchV 2001 Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96) (Law)

...beiten in 1. untertägigen Bergwerken, Schächten und Höhlen, einschließlich Besucherbergwerken, 2. ...