• TÜPrKostO1992GebVAnpV § 1 (Law)

  ...15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, in Verbindung mit § 19 Abs. 6 Satz 3 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2001 (BGBl. I S. 866), bestimmen s...

• TEIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom 12.12.2014...

• ZPOEG § 1 (Law)

  ...allen)

• ZTechAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ausbildung in dem Ausbildungsberuf Zahntechniker/Zahntechnikerin nach der Handwerksordnung.

• ZÄPrO § 1 (Law)

  ...ahnarzt wird für seinen Beruf wissenschaftlich und praktisch ausgebildet.

• ZahlPrüfbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...anzuwenden auf Zahlungsinstitute mit einer Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes. Auf Zahlungsinstitute, die auch Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditw...

• ZFdG § 1 Zollfahndungsdienst (Law)

  ...aus dem Zollkriminalamt als Direktion der Generalzolldirektion und den Zollfahndungsämtern. Das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter nehmen die ihnen durch Rechtsvorschriften zugewiesenen Aufgab...

• ZollKostV § 1 Regelungsgegenstand (Law)

  ...ahrnehmung von Aufgaben der Bundeszollverwaltung übertragen worden ist, sowie von der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und den mit der Ausführung des Gesetzes über das Branntweinmonopol beauftra...

• MitbestGWO 1 2002 § 25 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

  ...ann nur auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen werden. Ist der Name dieser Person mit ihrer schriftlichen Zustimmung (Absatz 5 Satz 2) auf mehreren Wahlvorschlägen aufgeführt, so hat sie auf Aufforderu...

• MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...Anwendung jeglicher Energie zur unmittelbaren Koagulation, Gewebezerstörung oder Zertrümmerung von Ablagerungen in Organen, 1.4 unmittelbare...

• TierZG 2006 Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...10. Mai 1990 über die Kriterien für die Zulassung der Züchtervereinigungen und Zuchtorganisationen, die Zuchtbücher für reinrassige Zuchtschafe und -ziegen führen oder anlegen (ABl. EG Nr. L 145 S. 30...

• BApO § 1 (Law)

  ...Apotheker ist berufen, die Bevölkerung ordnungsgemäß mit Arzneimitteln zu versorgen. Er dient damit der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes.

• AtStrlSV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...auch für bergbauliche und andere Tätigkeiten, soweit dabei radioaktive Stoffe, insbesondere Radonfolgeprodukte, anwesend sind. (3) Für Transporte von radioaktiven Stoffen auf dem Land-, Luft...

• AuslSchuldAbkAG § 1 (Law)

  ...1) Abkommen im Sinne dieses Gesetzes ist das Abkommen vom 27. Februar 1953 über deutsche Auslandsschulden (Bundesgesetzbl. II S. 331). (2) Die in Artikel 3 des Abkommens enthaltenen Begriffs...

• BBankG § 1 (Law)

  ...allen)

• ABBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Ablösungsbeträge nach den Vorschriften des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, des Bundesfernstraßengesetzes und des Bundeswasserstraßengesetzes. (2) Erhaltungskosten (Unterhaltungs- und Erneuerungs...

• BEEG § 1 Berechtigte (Law)

  ...aushalt lebende Ehegatten, Ehegattinnen, Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen. (3) Anspruch auf Elterngeld hat abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 auch, wer ...

• BEG § 1 (Law)

  ...aft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen verfolgt worden ist und hierdurch Schaden an Leben, Körp...

• BeratungsG § 1 Aufklärung (Law)

  ...Arzt händigt der Schwangeren das Informationsmaterial im Rahmen der Beratung nach § 2a Absatz 1 aus. (2) Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verbreitet zu den in Absatz 1 genan...

• BinSchPRG § 1 (Law)

  ...ahrt auf Flüssen oder sonstigen Binnengewässern bestimmten und hierzu von ihm verwendeten Schiffes.