LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

...alenderjahres prozentual abzusenken. Die prozentuale Absenkung errechnet sich aus dem Verhältnis der jeweiligen Einnahmen des Vorjahres aus der Einbeziehung des Luftverkehrs in den Handel mit Treibhau...

LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

(1) Der Halter des Luftfahrzeugs hat der zuständigen Stelle unverzüglich Folgendes anzuzeigen: 1. technische Mängel, welche die ...

TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

...als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen. Einfuhrabgaben für diese W...

SGG § 11 (Law)

...algerichtsbarkeit angehören. (3) Bei den Sozialgerichten können Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialger...

SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

...allen, wenn auf der Fertigpackung ein Verzeichnis der Zutaten im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der V...

StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

...all unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Au...

RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)

...algesetzbuch ermittelt das Bundesversicherungsamt für jedes Ausgleichsjahr als Vomhundertsatz der beitragspflichtigen Einnahmen wie folgt: 1. ...

SeelotG § 11 (Law)

...allen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten.

WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)

(1) Der Wahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge ...

WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

...alt des Angebots und ergänzende Angaben zu enthalten. Angaben über den Inhalt des Angebots sind 1. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz so...

ZHG § 11 (Law)

...als Zahnarzt darf in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

ZVG § 11 (Law)

(1) Sind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2)...

BBiG 2005 § 25 Unabdingbarkeit (Law)

Eine Vereinbarung, die zuungunsten Auszubildender von den Vorschriften dieses Teils des Gesetzes abweicht, ist nichtig.

BImSchV 9 § 25 Übergangsvorschrift (Law)

...alt, zu Ende zu führen, wenn vor dem 16. Mai 2017 1. das Verfahren zur Unterrichtung über die voraussichtlich beizubringenden Unterlagen in d...

BinSchPatentV 1998 § 25 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Abs. 1 des Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Fa...

BEGDV 2 § 25 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Es treten in Kraft 1. die §§ 1, 4 bis 8 Abs. 1, §§ 9, 10 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, §§ 11a, 12 bis 15 Abs. 1, 2, 3 Nr. 1 ...

ErbStG 1974 § 25 (weggefallen) (Law)

FahrlG § 25 Erteilung der amtlichen Anerkennung, Anerkennungsurkunde (Law)

...alten sind, und übernimmt die regelmäßige Veröffentlichung des Verzeichnisses im Verkehrsblatt (Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur). Die Erlaubnisbehörde hat dem K...