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KupfSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...
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InsO § 10 Anhörung des Schuldners (Law)
(1) Soweit in diesem Gesetz eine Anhörung des Schuldners vorgeschrieben ist, kann sie unterbleiben, wenn sich der Schuldner im Ausland aufhält und die Anhörung das Verfahren übermäßig verzögern würde ...
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JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)
(1) Der Arbeitgeber hat den Jugendlichen 1. für die Teilnahme an Prüfungen und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-re...
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JuSchG § 10 Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren (Law)
...3) Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten noch an Kinder und Jugendliche im Wege des Versandhandels abg...
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MedFAngAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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MedienKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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MOG § 10 Rücknahme, Widerruf, Erstattung (Law)
...3) Zu erstattende Beträge werden durch Bescheid festgesetzt.
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LogMstrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3 Nummer 1 und § 4 Nummer 7 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I S. 711) geändert worden ist, außer Kraft.
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SachenRBerG § 10 Billigung staatlicher Stellen (Law)
...kratischen Republik üblicher Staats- oder Verwaltungspraxis die bauliche Nutzung fremder Grundstücke vor Klärung der Eigentumsverhältnisse oder ohne Bestellung eines Nutzungsrechts ausdrücklich anordn...
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SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)
(1) Bei den Räten der Bezirke und Kreise üben Aktive für die Schüler- und Kinderspeisung eine beratende und unterstützende Tätigkeit aus. Sie werden vom Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates für H...
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PackmAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Verpackungsmittelmechaniker/zur Verpackungsmittelmechanikerin vom 5. April 2001 (BGBl. I S. 494) außer Kraft.
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PapKuVerarbIndMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SEAG § 10 Zustimmungsbeschluss; Negativerklärung (Law)
...32 Abs. 6 der Verordnung nicht oder nicht fristgemäß erhoben oder eine solche Klage rechtskräftig abgewiesen oder zurückgenommen worden ist.
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UAG § 10 Zulassung als Umweltgutachterorganisation (Law)
...3. sichergestellt ist, dass die in der Nummer 2 genannten Personen regelmäßig an Fortbildungsmaßnahmen teilnehmen können, 4. ...
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UKlaG § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung (Law)
Der Verwender, dem die Verwendung einer Bestimmung untersagt worden ist, kann im Wege der Klage nach § 767 der Zivilprozessordnung einwenden, dass nachträglich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs...
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UmstG § 10 Deckung durch flüssige Mittel (Law)
...3) Die zu Beginn des 21. Juni 1948 bei den Geldinstituten vorhandenen Bestände an Kleingeldzeichen, die auf Deutsche Mark umgestellt sind, werden auf die nach den Abs. 1 und 2 vorzunehmenden Gutschrif...
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VerkSiG § 10 Leistungspflicht der Eisenbahnen (Law)
...Kraftfahrzeugverkehr handelt. Die Verpflichtung für den Kraftfahrzeugverkehr nehmen die Länder vor. (3) (4) (5) Die sonstigen Eisenbahnen (Eisenbahnen des nich...
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VersAusglG § 10 Interne Teilung (Law)
...3) Maßgeblich sind die Regelungen über das auszugleichende und das zu übertragende Anrecht.
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VersFinKfAusbV § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung (Law)
...3 und 4 mündlich durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungsbereichen sind: 1. im Prüfungsbereich ...
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UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)
...Krankenhaus (§ 63 des Strafgesetzbuches, § 126a der Strafprozeßordnung) oder c) einer Entziehu...