• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...ber Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten (ABl. L 139 vom 26.5.2016, S. 1) in Verbindung mit dem Anhang I B Abschnitt IV der Verordnung (EWG) Nr. 3...

• FRG § 4 (Law)

  ...bnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist. (2) Absatz 1 gilt auch für außerhalb der Bundesrepublik Deutschland...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsbetriebes einschließlich seiner Organisation, 6. Kenntnisse des Glases und anderer Werkstoffe im Glasapparatebau, ...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• GSG § 4 (Law)

  Bedarfssatz nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausg...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...behörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwär...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...Bundesanstalt gibt die anerkannten Umschlagsbetriebe im Bundesanzeiger bekannt. (4) Der anerkannte Umschlagsbetrieb hat für jede Einzelsendung, die in den Umschlagsbetrieb einge...

• HwO § 4 (Law)

  ...Betriebs gewährleistet ist. (2) Nach dem Ausscheiden des Betriebsleiters haben der in die Handwerksrolle eingetragene Inhaber eines Betriebs eines zulassungspflichtigen Handwerks oder sein R...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...bs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher über ihre Rechte und Pflichten, ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...betrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.2 Stellung des Ausbildungsbetriebes im Gesundheitswesen; Anforderungen an den Beru...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...bar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (4) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 gen...

• KHG § 4 (Law)

  ...be dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...bis zur hinteren Begrenzung von 13,30 m überschreiten. (2) Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...bigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.