-
PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)
Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.
-
PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Die §§ 3 bis 8 treten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)
-
PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)
...6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.
-
StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)
...6. Unternehmen einer Tat: deren Versuch und deren Vollendung; 7. Behörde: auc...
-
TEIV § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen (Law)
(1) Ergreift die Sicherheitsbehörde Maßnahmen nach § 5a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, weil eine Interoperabilitätskomponente die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, führt sie das Verfahren...
-
ZAG § 11 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)
...6 untersagt werden kann. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestim...
-
ZO-Ärzte § 11 (Law)
(1) Die Zulassungsbezirke werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassu...
-
WVG § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Law)
(1) Das Verfahren zur Errichtung des Verbands wird durch einen Antrag eines oder mehrerer der festzustellenden Beteiligten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde oder durch diese von Amts wegen eingelei...
-
ZPO § 11 Bindende Entscheidung über Unzuständigkeit (Law)
Ist die Unzuständigkeit eines Gerichts auf Grund der Vorschriften über die sachliche Zuständigkeit der Gerichte rechtskräftig ausgesprochen, so ist diese Entscheidung für das Gericht bindend, bei dem ...
-
RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)
Als Forderungen an Kunden sind alle Arten von Vermögensgegenständen auszuweisen, die Forderungen an in- und ausländische Nichtbanken darstellen, soweit es sich nicht um börsenfähige Schuldverschreibun...
-
OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)
...63 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.
-
SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)
(1) Verlegt eine Europäische Genossenschaft nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 ihren Sitz, ist den Gläubigern der Europäischen Genossenschaft soweit Sicherheit zu leisten, wie sie nicht ...
-
MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)
...6 entsprechend. (3) Die Prüfung der jeweiligen Zusatzqualifikation ist bestanden, wenn der Prüfling mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat.
-
NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)
(1) Die Bundesfachplanung kann in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt werden, soweit nach § 37 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltpr...
-
RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)
Die Anstalt verwaltet den Restrukturierungsfonds. Sie untersteht dabei der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für d...
-
VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)
(1) Jeder wichtige neue Umstand oder jede wesentliche Unrichtigkeit in Bezug auf die im Verkaufsprospekt enthaltenen Angaben, die die Beurteilung der Vermögensanlagen oder des Emittenten ...
-
WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)
(1) Ist nach Ablauf der in § 7 Abs. 1 genannten Frist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschrei...
-
WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)
...6 Abs. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes; maßgebend ist der Wohnraumbegriff des § 2 des Wohngeldgesetzes; 2. der Verbesserung des Gegen...
-
TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)
(1) Jede Spendeentnahme und die damit verbundenen Maßnahmen sind unbeschadet ärztlicher Dokumentationspflichten für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke, für Zwecke der ärztlichen Behandlung der spe...
-
TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)
...6 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Für die Überprüfung der allgemeinen beruflichen Kenntnisse gilt § 6 Absatz 6. (2) Jeder Unternehmer hat im Rahmen seines Sicherhei...