• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 17 Abschlusslehrgang (Law)

  ...3. Nachrichtenbearbeitung und Auswertung der Elektronischen Aufklärung sowie 4. technische Gr...

• LASaarEG § 17 Verhältnis der Kriegsschadenrente zu saarländischen Aufbaudarlehen (Law)

  ...3.

• SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

  (1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß...

• SaatV § 17 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)

  Die Nachprüfung durch Anbau soll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen. ...

• PTA-APrV § 17 Fehlzeiten (Law)

  (1) Auf die Dauer des Lehrgangs nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 werden angerechnet 1. Ferien, ...

• TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)

  Ein Fahrzeug des von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes oder der Wasserschutzpolizei darf abw...

• UmwG 1995 § 17 Anlagen der Anmeldung (Law)

  ...3, § 9 Abs. 3, § 12 Abs. 3, § 54 Abs. 1 Satz 3 oder § 68 Abs. 1 Satz 3, ein Nachweis über die rechtzeitige Zuleitung des Verschmelzungsvertrages oder seines Entwurfs an den zuständigen Betriebsrat bei...

• WoEigG § 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft (Law)

  Im Falle der Aufhebung der Gemeinschaft bestimmt sich der Anteil der Miteigentümer nach dem Verhältnis des Wertes ihrer Wohnungseigentumsrechte zur Zeit der Aufhebung der Gemeinschaft. Hat sich der We...

• WOS 2002 § 17 Benachrichtigung der Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  (1) Der Wahlvorstand hat die Gewählten unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlv...

• TfV § 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Ausbildungs-, Prüfungs- und Überwachungsorganisation (Law)

  ...3) Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Ausbildung von Triebfahrzeugführern oder der Beurteilung von Fähigkeiten und Eignung der Triebfahrzeugführer sind im Rahmen eines Qualitätsmanagementsystems stän...

• WeinÜV 1995 § 17 Art der Eintragungen (Law)

  Die Angaben in den Ein- und Ausgangsbüchern einschließlich des Registerbuches, im Herbstbuch, im Analysenbuch und in der Behältnisliste müssen vollständig und deutlich lesbar in deutscher Sprache in u...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3 Abs. 1 und 2 keine Landradarberatung in Anspruch nimmt, 5. der Vorschrift des § 13 Abs. 4 Satz 2 über die Umgehung der Lot...

• VVG 2008 § 17 Abtretungsverbot bei unpfändbaren Sachen (Law)

  Soweit sich die Versicherung auf unpfändbare Sachen bezieht, kann eine Forderung aus der Versicherung nur auf solche Gläubiger des Versicherungsnehmers übertragen werden, die diesem zum Ersatz der zer...

• UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)

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• SVWO 1997 § 17 Stellung des Listenvertreters (Law)

  ...3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch eingereicht worden sind, nimmt er die Aufgaben des Listenträgers nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch wahr. Vorschriften, nach denen ein Zusammenwirken d...

• StrabBO 1987 § 17 Oberbau (Law)

  ...3) Bogenhalbmesser von Streckengleisen mit unabhängigem Bahnkörper sollen mindestens so groß sein, daß in den Gleisbogen keine Beschränkungen der Streckenhöchstgeschwindigkeit notwendig sind. ...

• StrlSchV 2001 § 17 Genehmigungsfreie Beförderung (Law)

  ...3d Satz 3 des Atomgesetzes. (1a) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Wer radioaktive Erzeugnisse oder Abfälle, die Kernmaterialien im Sinne der Anlage I Abs. 1...

• StBAPO 1977 § 17 Gliederung des Studiengangs (Law)

  ...33 Abs. 2). (4) Das Hauptstudium dauert mindestens sechs Monate; es kann geteilt werden.

• ZFdG § 17 Verwendung von Daten aus Strafverfahren (Law)

  Das Zollkriminalamt darf nach Maßgabe dieses Gesetzes personenbezogene Daten aus Strafverfahren zur Verhütung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung sowie...

• BauWiAusbV 1999 § 17 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...