BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...asse kann das Konzept Bestandteil des Sicherheitsberichts sein. (2) Das Konzept soll ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gewährleisten und den Gefahren von S...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...asse, sowie 2. drei Jahre, bei Betriebsbereichen der unteren Klasse, es sei denn, die zuständige Beh...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...asser, Strom oder Gas oder der Telefonverbindung für eine Dauer von mehr als 2 Stunden mit einem Wert von mindestens 1 000 Personenstunden. ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

BApO § 9 (Law)

(weggefallen)

BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

...as ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Grundstücke geltenden Vorschrift...

AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar...

BEG § 9 (Law)

...assen hat, so steht dies dem Anspruch auf Entschädigung nicht entgegen. (4) Leistungen, die ein Dritter in Erfüllung einer gesetzlichen oder sittlichen Unterhaltspflicht dem Verfolgten gewäh...

BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

...ass die Bodenwerte einer Aufbringungsfläche die Vorsorgewerte für Böden nach Anhang 2 Nummer 4.1 in Verbindung mit Nummer 4.3 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I...

BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

...assung vertretenen Grundfläche.

BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ass die dort genannten Lehrmittel vorhanden sind. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 9 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe b des Berufskraftfahrer-...

BLG § 9 (Law)

...ast für die Verkehrsanlagen; 5. bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 der Inhaber des Betriebs sowie der Eigentümer oder B...

DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

(1) In Druckluft von mehr als 3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden. ...

ErbbauV § 9 (Law)

...ast gegenüber berechtigt ist, das Erbbaurecht in einem bestimmten Umfang mit einer der Reallast im Rang vorgehenden Grundschuld, Hypothek oder Rentenschuld im Erbbaugrundbuch zu belasten. ...

EStG § 9 Werbungskosten (Law)

...as Vorliegen eines eigenen Hausstandes setzt das Innehaben einer Wohnung sowie eine finanzielle Beteiligung an den Kosten der Lebensführung voraus. 4 Als Unterkunf...

BrucelloseV § 9 (Law)

(1) Ist bei Rindern der Ausbruch der Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter des Seuchenbestandes sowohl die Maßregeln des § 8 Absatz 1 Satz 1 einzuhalten als auch an den Zufahrten und ...

BVFG § 9 Hilfen (Law)

...as Nähere bestimmt der Bundesminister des Innern durch Richtlinien. (3) Spätaussiedlern aus der ehemaligen UdSSR, Estland, Lettland oder Litauen, die vor dem 1. April 1956 geboren...