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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...keit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, soweit sie nicht durch die vorgeschriebene Instandhaltung zu beheben sind, 2. jede Änderun...
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TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...kräfte oder der Hauptquartiere am deutschen Wirtschaftsverkehr zu verhindern. Der Antrag ist spätestens sechs Wochen vor Beginn der Veranstaltung zu stellen. Die Genehmigung kann versagt werden, wenn ...
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SGG § 11 (Law)
...keit angehören. (3) Bei den Sozialgerichten können Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialgericht können a...
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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...kenntlich zu machen. Diese Angabe kann entfallen, wenn auf der Fertigpackung ein Verzeichnis der Zutaten im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Ok...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...ksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Auftraggebers, na...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...Krankenkassen sind zusammenzuzählen (Beitragsbedarfssumme), um den Betrag nach § 28h Abs. 2 Satz 2 zu erhöhen und um die Summe der Arbeitgeberbeiträge nach § 249b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch z...
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SeelotG § 11 (Law)
...kunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten. ...
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...kehrungen zu treffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge sind eine oder mehrere Wahlurnen zu ve...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...k auf die künftige Geschäftstätigkeit der Zielgesellschaft sowie, soweit von dem Angebot betroffen, des Bieters, insbesondere den Sitz und den Standort wesentlicher Unternehmensteile, die Verwendung d...
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ZHG § 11 (Law)
...kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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ZVG § 11 (Law)
...Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die...
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BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)
...Konzentrationen der nachstehend genannten Dioxine, Furane und di-PCB mit den angegebenen Äquivalenzfaktoren zu multiplizieren und zu summieren. ...
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ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)
...kt auf eine nicht selbständige und nicht leitende Tätigkeit unter Aufsicht, Anleitung und Verantwortung von Ärztinnen und Ärzten, die eine Approbation oder ein...
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BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...kapital EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF ...
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FRG Anlage 17 Entgeltpunkte für jedes volle Kalenderjahr unterteilt nach Wirtschaftsbereichen und Leistungsgruppen (Law)
( Inhalt: Nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1989, 2369 - 2370 )
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LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 17 Maßnahmen des Kurshalters (Law)
...Kurs und Geschwindigkeit beibehalten (Kurshalter). ii) Der Kurshalter darf jedoch zur Abwendun...
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)